Agenda 2010
Agenda 2010 – Ein Jahrzehnt Marktgläubigkeit und Sozialabbau
Am 14. März 2003 legte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung seine wesentlichen Grundzüge des Umbaus der Bundesrepublik Deutschland dar. Diese bezogen sich nicht nur auf die Umgestaltung des Arbeitsmarktes, sondern auch auf eine schon zu diesem Zeitpunkt beschlossene Steuerreform und die auch bereits in Angriff genommene Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme. Die damit verbundenen politischen Entscheidungen haben bis heute gravierende Auswirkungen auf das Land Sachsen-Anhalt. Die Bewertungen dazu gingen bis in die jüngste Zeit weit auseinander, ebenso die Schlussfolgerungen für zukünftige Politik. mehr...
Agenda 2010
Agenda 2010 – Ein Jahrzehnt Marktgläubigkeit und Sozialabbau
Am 14. März 2003 legte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in einer Regierungserklärung seine wesentlichen Grundzüge des Umbaus der Bundesrepublik Deutschland dar. Diese bezogen sich nicht nur auf die Umgestaltung des Arbeitsmarktes, sondern auch auf eine schon zu diesem Zeitpunkt beschlossene Steuerreform und die auch bereits in Angriff genommene Umgestaltung der sozialen Sicherungssysteme. Die damit verbundenen politischen Entscheidungen haben bis heute gravierende Auswirkungen auf das Land Sachsen-Anhalt. Die Bewertungen dazu gingen bis in die jüngste Zeit weit auseinander, ebenso die Schlussfolgerungen für zukünftige Politik.
23.03.2013 - Aktuelle Debatte im Landtag
Wulf Gallert TOP 24a - Agenda 2010
- Auswirkungen für Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE setzte eine aktuelle Debatte auf die Tagesordnung der jüngsten Landtagssitzung
"Wer meint, dass diese Agenda 2010 ein gesellschaftliches Erfolgsmodell ist, der soll sich ehrlich dazu bekennen und diesen Weg der sozialen Polarisierung offen verteidigen. Wer aber einen anderen, sozialen Weg für diese Gesellschaft will, muss das neoliberale Umbauprogramm der Agenda 2010 radikal kritisieren." (Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender)
Hier geht es zur vollständigen Rede im Videostream, im Wortlaut
Pressekonferenzen & -erklärungen
Stopp-Zeichen für Agenda-2010-Politik
Die Fraktion DIE LINKE lud anlässlich des 10. Jahrestages der Verkündung der Agenda 2010 zum Pressegespräch ein.
Am 14. März 2003 verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die so genannte Agenda 2010. Die Agenda und die damit verbundene Hartz-Gesetzgebung führten zu einer der tiefgreifendsten gesellschaftlichen Veränderungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Damals wie heute stellt sich DIE LINKE der Agenda-2010-Politik mit realistischen Forderungen entgegen. Der gesetzliche Mindestlohn, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gesicherte Beschäftigungsverhältnisse und eine sanktionsfreie bedarfsorientierte Mindestsicherung sind Wege, dies zu erreichen.
Im Rahmen einer Pressekonferenz informierten der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Wulf Gallert und die Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin Sabine Dirlich über Folgen - insbesondere in Sachsen-Anhalt - und politische Alternativen zur Agenda 2010.
zur vollständigen Pressemitteilung
Agenda 2010 – Ein Jahrzehnt Marktgläubigkeit und Sozialabbau
Erklärung der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Birke Bull
zur vollständigen Pressemitteilung
Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin Sabine Dirlich im Podcast
Dokumente & Materialien
Gerhard Schröders Agenda 2010 - 10 Jahre unsoziale Politik
Expertise für die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Partei DIE LINKE von Prof. Dr. Christoph Butterwegge
„Für soziale Gerechtigkeit statt gesellschaftlicher Spaltung – Bilanz nach 10 Jahren Agenda 2010“
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, 14. März 2013
Modern statt links
Regierungserklärung Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003
Sozialstaat reformieren statt abbauen – Arbeitslosigkeit bekämpfen statt Arbeitslose bestrafen
Aufruf von über 400 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern am 23.05.2003