Wittenberger Nordumfahrung ist alternativlos

Auf einem großen Wittenberger Informationsblatt dieser Tage kann man lesen: „Luther kommt.“ Dagegen ist nichts zu sagen, weil es wichtig für unsere Stadt ist. Als Oberbürgermeisterkandidat hätte ich mir eine ähnliche klare öffentliche Aussage in Bezug auf die seit vielen Jahren diskutierte Nordumfahrung von Wittenberg gewünscht.

„Die Nordumfahrung kommt“, unterschrieben von allen Verantwortungsträgern, von der Stadt bis zum Bund. Eine solche Botschaft wäre für die Zukunft unserer Stadt nicht minder wichtig und bedeutungsvoll.

Das von CDU und SPD in den letzten Wochen geäußerte „klare Bekenntnis“ zur Nordumfahrung findet deshalb meine volle Unterstützung. In der Hoffnung, dass diese neuen Töne nicht nur der Oberbürgermeisterwahl sondern der Erkenntnis geschuldet sind, dass die Nord-umfahrung für unsere Stadt alternativlos ist.

Wittenberg braucht die Nordumfahrung:

• als leistungsfähige West-Ost Trasse mit besonderer Bedeutung für den Industriestandort Piesteritz
• als Entlastung der Dessauer Straße vom Durchgangs- und Schwerlastverkehr mit allen seinen negativen Folgen für die Bürger und ihre Grundstücke
• sowie als wichtigen Beitrag zur Reduzierung der enorm hohen Feinstaubbe-lastung in Piesteritz und den damit verbundenen Auswirkungen für die Gesundheit der Anwohner.

Deshalb muss endlich Schluss sein mit dem Spiel:

Schraps hat den Hut verloren, wer hat ihn, Bund, Land oder die Stadt?

Das im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebene Planungsrecht muss vom Land unverzüglich genutzt werden, um Vorlauf zu schaffen für das Vorziehen der Nordumfahrung in den vordringlichen Bedarf.

Wer nicht plant, setzt sich dem Verdacht aus nicht bauen zu wollen.

So fand z.B. ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, mit dem die Landesregierung beauftragt werden sollte, sich bei der Bundesregierung für die zeitnahe Planung und den Bau der Nordumfahrung einzusetzen, keine Mehrheit bei den Koalitionsfraktionen in Magdeburg. Warum nicht, wenn doch genau alle das wollen?

Jetzt will Herr Daehre einen Brief an den Bundesverkehrsminister schreiben und ihm die Notwendigkeit der schnellen Realisierung der Nordumfahrung erläutern.

Auch dagegen ist sicher nichts einzuwenden.

Wenn man allerdings weiß, dass Bundesminister Tiefensee schon vor vielen Monaten mitgeteilt hat, dass es die alleinige Entscheidung des Landes Sachsen-Anhalts ist, vom erteilten Planungsrecht Gebrauch zu machen, dann kommen erneut Zweifel auf.

Noch dazu, wenn man die vielen Versuche kennt, die es in der Vergangenheit gegeben hat, die Wittenberger Verwaltungsspitze dazu zu bewegen, zu Gunsten einer innerstädtischen Entlastungsstraße auf die Nordumfahrung zu verzichten.

Doch das soll ja jetzt alles der Vergangenheit angehören. Gut so.

Was den Wittenberger Anteil betrifft, so sind jetzt in der Projektgruppe „Nordumfahrung“, in der alle Partner vertreten sind, wichtige Weichen gestellt worden.

Oberste Priorität hat die Nordumfahrung - ohne wenn und aber.

Die Stichstraße zum Industriegebiet ist dabei ein „Nebenprodukt“ – und nicht umgekehrt.

Wenn 2009 über das Vorziehen der Nordumfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes beraten wird, dann brauchen wir Fakten und gute Argumente.

Ich möchte, dass wir die Zeit dafür konstruktiv nutzten und werde mich wie in der Vergangenheit auch mit Herz und Verstand dafür einsetzen.