Maßnahmen in den Monaten April, Mai und September konkretisiert

2. April 2008

In der Sitzung unserer Arbeitsgemeinschaft am 02.04.2008 wurde die Durchführung von geplanten Veranstaltungen weiter konkretisiert. Dies betrifft die 1. Mai-Veranstaltung, die 200. Montagsdemo in Wittenberg am 23. Juni und die Themenveranstaltung „Prekäre Beschäftigung“ im September.
Am 30.04.2008 (Mi.) findet in Wittenberg auf dem „Platz der Demokratie“ die 1. Mai-Veranstaltung von Parteien und Gewerkschaften statt. Ein Tag davor auf Grund der Feiertagssituation.
Am 23. Juni (Mo.) findet in Wittenberg die 200 Montagsdemo statt. Erwartet wird, hierfür einen größeren Personenkreis zu mobilisieren – so sollen auch unsere Bemühungen zur Vorbereitung erweitert werden. Erreicht werden soll, dass prominente Gastredner teilnehmen und Montagsdemo-Organisatoren aus anderen Städten zusagen.
Achtung! Geplant war für den 09.09. 18.oo Uhr unsere Themenveranstaltung „Prekäre Beschäftigungen“. Diese ist auf den 04.09.2008 um 17.oo Uhr vorverlegt, um die Teilnahme des Vertreters aus dem EU-Parlament (Klaus Tröger, Mitarbeiter der Linksfraktion, Bereich: Arbeit- und Sozialrecht) zu ermöglichen. Als weiterer Gast hat bereits Edeltraut Rogeé (Land Sa.-Anh.) zugesagt.
Ein Problem bleibt nach wie vor: Erfahrungsberichte von Betroffenen in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

In der Abarbeitung der weiteren Tagesordnungspunkten und der Diskussion kamen wir auf folgende Inhalte zu sprechen:

Information zur Initiative „Reiches Land – Arme Kinder“
- Forderung an Hartz IV-Gesetzgebung: „Regelsätze erhöhen – Dynamisierung
an Lebenshaltungskosten anpassen – Kosten für Schulbedarfe abdecken“
- Forderung an Landesregierung: Einrichtung eines Landes-Fonds zur
Finanzierung des Schulbedarfs für bedürftige SchülerInnen
- Im Landtag von Sachsen wurde bereits ein Beschlußentwurf durch die LINKE
eingereicht; abgelehnt Seitens der Landesregierung
- in Sachsenanhalt ist gleichfalls eine Gesetzesinitiative in Anregung (durch Verdi,
AG „BuG“) an die Fraktionen im Landtag
- unterstützend läuft eine Unterschriftenaktion mit einer Unterschriftenliste und
einem Faltblatt; vorhandene Strukturen für die Sammlung nutzen
Gespräche über Inhalte der örtlichen Presse mit Schwerpunkt Wahlergebnisse
Die Vorstellung der Internetseite (unter Kreis Wittenberg) der AG „BuG“
Die Arbeit des Landrates durch Fraktion und Kreisvorstand unterstützend begleiten (Problemfelder diskutieren, Standpunkte absprechen); Öffentlichkeitsdarstellung des Landrates
Diskussion über Praktiken gegenüber Hartz-IV-Betroffenen (Verstoß gegen Gesetze)
Inhalt für die nächste Sitzung:
Hauptthema: praktische Erfahrungen im zweckmäßiges Vorgehen von Hartz-IV-Betroffenen gegenüber ARGE und Sozialgericht (Erfahrungsaustausch)

Im Verlauf der Sitzung wurde über folgende Dokumente informiert:

- Antrag der Fraktion DIE LINKE Sachsen (Antrag und Antwortschreiben)
- Faltblatt: „Einrichtung eines Landes-Fonds zur Finanzierung des Schulbedarfs für
                    bedürftige SchülerInnen“ mit Unterschriftenliste
- Öffentliche Dienste sind mehr Wert – Tarifbewegung / allgemein
   (extra 06/08)
- Öffentliche Dienste sind mehr Wert – Tarifbewegung / Pflegeeinrichtungen
   (extra 06/08)
- Öffentliche Dienste sind mehr Wert – Krankenhäuser / Pflegeeinrichtungen
   (extra 06/08) (Link zur Verdi-Site)

Die nächste Sitzung wird am 07.05.2008 um 18.00 Uhr in der Geschäftsstelle der Linken in Wittenberg stattfinden.
(mar)