Aktuell
Willkommen
Hier präsentiert sich DIE LINKE. Kreisverband Wittenberg. Auf unseren Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten sehen, dass wir mit unserem neuen Internetauftritt begonnen haben und die Seiten immer aktuell gestalten. Für Ihre Anregungen sind wir Ihnen dankbar.
Täve, alles Gute zum 90!
Täve wird 90
Gustav Adolf (Täve) Schur feiert heute seinen 90. Geburtstag. Leider ist es dieses Jahr Coronabedingt nicht möglich ihm persönlich zu gratulieren.
Wir wünschen Dir, lieber Täve, alles Gute, viel Gesundheit und bleibe uns und dem Sport weiter verbunden.
Pressemitteilung
20. Februar 2021
Erzieher*innen und Lehrkräfte sind systemrelevant – Impfbeginn vorziehen!
Im Hinblick auf den schnelleren Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca für besondere systemrelevante Gruppen aus der zweithöchsten Impfkategorie wie z. B. Polizist*innen hat DIE LINKE bereits zur Sondersitzung des Landtages am 18. Februar in einem Antrag (Drs. 7/7264) gefordert, jetzt auch mit der Impfung von Beschäftigten in... Weiterlesen
Landtagssitzung - 58. Sitzungsperiode
Landtag tagt am 18. Februar
Heute: Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt
Wir bringen konstruktive Kritik und konkrete, transparente Ideen für die Verbesserung des Pandemie-Managements für die Menschen in Sachsen-Anhalt ein.
Unsere Vorschläge zur Bewältigung der Pandemie haben immer zum Ziel: die soziale Spaltung zu verhindern und damit unsere Demokratie zu schützen. Deshalb schlagen wir zur Finanzierung dieser Krise eine #Vermögensabgabe vor. Auch das ist soziale #Gerechtigkeit!" - Redebeitrag
Presse
16. Februar 2021
Parlamentarische Initiativen zur 58. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige parlamentarische Initiative bringt die Fraktion DIE LINKE zur Sondersitzung des Landtags am 18. Februar ein: Antrag: Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen! (Ders. 7/7262) Die Fraktion DIE LINKE will erreichen, dass die mit dem Ziel der Pandemiebekämpfung verordneten Einschränkungen von Grundrechten... Weiterlesen
Erklärungen zum vorzeitigen Impfen
Erklärung des Landrates sowie die gemeinsame Erklärung von Kreistagsfraktion und Kreisvorstand
Hier könnt Ihr, können Sie unsere heutige Erklärung zum vorzeitigen Impfen des Landrates und seines Stellvertreters im Landkreis sowie die Erklärung des Landrates nachlesen.
Wir haben fairerweise damit gewartet, damit auch sie ihre Sicht zu diesem Sachverhalt dazu schildern können, bevor wir uns äußern.
Erklärung des Landrates Jürgen Dannenberg
Gemeinsame Erklärung von Kreistagsfraktion und Kreisvorstand
30. Januar 2021 - Vertreter*innenversammlung in Plötzky
Liste zur Landtagswahl am 6. Juni aufgestellt
Plötzky/Lutherstadt Wittenberg. Am Samstag stellte DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, unter strengem Hygienekonzept und mit Zustimmung der Landeswahlleiterin zur Durchführung, ihre Landesliste zur Landtagswahl am 6. Juni 2021 auf.
Der Landtagsabgeordnete und Direktkandidat im Wahlkreis 24 – Wittenberg, Thomas Lippmann, wurde mit dem besten Wahlergebnis aller Kandidierenden auf Listenplatz 2 gewählt, weiterlesen
Memorandum: Perspektiven schaffen – Schulen ohne Gefährdung für alle zugänglich machen!
Landesschülerrat Sachsen-Anhalt (LSR), Deutscher Gewerkschaftsbund – Landesbüro Sachsen-Anhalt (DGB), Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen-Anhalt (GEW), Verband Bildung und Erziehung Sachsen-Anhalt (VBE), Fraktion DIE LINKE im Landtag
Schule ist ein elementarer Lebensraum für Kinder und Jugendliche sowie ein wichtiger Bildungs- und Kommunikationsort. Nach dem Ende der Winterferien müssen deshalb alle Schüler*innen nach dann zwei Monaten coronabedingter Schulschließungen wieder die Möglichkeit erhalten, ihre Schule – u.U. in kleineren Gruppen – zu besuchen und sich – unter Wahrung aller Vorsichtsmaßnahmen für Schüler*innen und Beschäftigte – zu treffen und auszutauschen. Die Lern- und Arbeitsprozesse und das soziale Miteinander in den Schulen müssen wieder mehr Raum bekommen. Für die Schritte des Übergangs müssen Inzidenzwerte festgelegt werden, die sich an den Veröffentlichungen des RKI orientieren, damit dieser Prozess für alle Beteiligten planbar wird.
Das komplette Memorandum findet ihr hier
Unterzeichner*innen:
Landesschülerrat Sachsen-Anhalt (LSR)
Deutscher Gewerkschaftsbund – Landesbüro Sachsen-Anhalt (DGB)
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen-Anhalt (GEW)
Verband Bildung und Erziehung Sachsen-Anhalt (VBE)
Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt
Nie Wieder!
„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben. Es kann geschehen, überall.“
So brachte der ehemalige Auschwitz-Häftling Primo Levi auf den Punkt, warum Gedenken und aktive Erinnerungsarbeit für alle Zeit unerlässlich sind. Dem ist nichts hinzuzufügen. #WeRemember
27. Januar 2017 - Nie wieder!
Ehrungen unter Corona-Bedingungen in Prettin und Wittenberg
Wir Gedenken den Opfern des Nationalsozialismus! Besonders in der jetzigen Zeit! Besonders Heute!
Prettin/Lutherstadt Wittenberg. UL Nie wieder! LINKE-Mitglieder des Kreisvorstandes der Kreistagsfraktion, der Stadtratsfraktionen von Jessen und Wittenberg sowie des WKBs-Thomas Lippmann (MdL) und Birke Bull-Bischoff gedachten heute in der Lichtenburg Prettin und an der Stadtkirche Wittenberg den Opfern des Nazifaschismus. weiter
Aufruf Soforthilfen für die Armen
Fraktionen und Kreisverband unterstützen den Aufruf
Gemeinsam mit einer einmalig breiten Allianz setzen wir uns für weitere Corona-Soforthilfen für arme Menschen ein. Dazu gehören:
- die Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro sowie für die Dauer der Krise einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag von 100 Euro,
- für alle Kinder und Jugendlichen in Familien mit niedrigem Einkommen Hard- und Software sowie weitere Lernmittel, die für die Nutzung der digitalen Bildungsangebote der Schulen notwendig sind, als einmalige Leistungen der Jobcenter,
- zum Schutz aller, die aufgrund der Pandemie in Mietzahlungsschwierigkeiten geraten sind, einen erneuten Kündigungsschutz
Unser Bildungspositionspapier in Bildern
Lockdown und Schule – ein schwieriges Thema, das uns vor große Herausforderungen stellt. Unsere Bildungspolitiker*innen aus Bund und Länder haben ein Positionspapier erarbeitet, dass Wege aus der »Bildungskrise« aufzeigt.
Keine KiTa? Keine Elternbeiträge!
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich unseren Antrag zur Aussetzung der Elternbeiträge bei geschlossenen Kitas umzusetzen.
Müssen Eltern selber für die Betreuung ihrer Kinder aufkommen, weil Kindereinrichtungen und Tagespflegstellen durch staatliche Anordnung geschlossen werden, dürfen keine Elternbeiträge erhoben werden.
Wir fordern die Landesregierung auf, endlich unseren Antrag zur Aussetzung der Elternbeiträge bei geschlossenen Kitas umzusetzen. Der Antrag wurde im September 2020 im Landtag beschlossen. Darin wurde die Landesregierung beauftragt, einen Gesetzentwurf vorzulegen, in welchem eindeutig geklärt werden soll, wie mit Elternbeiträgen in Notsituationen umzugehen ist.
Auch im Lockdown satt sein!
Wenn das kostenlose Mittagessen in der Schule pandemiebedingt ausfällt, muss das Essengeld für bedürftige Kinder direkt ausgezahlt werden. Ünbürokratisch und schnell.
Für viele Familien stellt der Wegfall des kostenlosen Mittagessens in der Schule eine finanzielle Mehrbelastung dar - das muss nicht sein!
Aktuell liegt unser Antrag dazu noch im Ausschuss, doch wir werden weiter Druck machen.
Bildung ist Lebensmittel! - Auch in Pandemiezeiten!
Positionen linker Bildungspolitiker*innen
Schule hierzulande bedeutet viel zu oft:
Unterricht im 45min Takt nach Plan, Tests, Tests und nochmal Tests, Druck.
Mit Bildung hat das nicht viel zu tun und das alles unter Bedingungen von Mangel - Lehrermangel, fehlendes WLAN, Schulgebäude, die als 3. Lernort vieles über die "Bedeutung von Bildung" lehren. Die Kultusministerkonferenz erweist sich als Dinosaurier.
Man möchte sagen: Bildung braucht Systemsprenger! Angesichts der Beschlüsse der Bundeskanzlerin mit den Regierungschef*innen der Länder über die Schließung der Schulen bis Ende Januar kommt das Papier genau zum richtigen Zeitpunkt.
Thomas Lippmann - Wahlkreis 24 - Wittenberg
Jetzt geht's los! Optimismus für den Wahlkreis 24 Wittenberg
Heute fand im Stadthaus Wittenberg die Wahl der Direktkandidaten für die Landtagswahl statt. Mit der breiten Unterstützung aller anwesenden Parteimitglieder ist ein guter Start in die Wahl 2021 gelungen. Bildung, Gesundheit und die Finanzausstattung der Kommunen werden ganz oben auf meiner politischen Agenda stehen. In meinem Wahlkreis Wittenberg soll sich eine Modellregion für polytechnische Bildung entwickeln und ich will mich dafür einsetzen, dass sich die Verkehrssituation durch die "Ostumfahrung" und die "Nordtangente" endlich entspannt. Es gibt wichtige und große Herausforderungen, ich möchte sie mit der Unterstützung der Genoss*innen und der Bürger*innen vor Ort konsequent angehen. Darauf freue ich mich!
Mareen Kelle - Wahlkreis 25 - Jessen
Es ist soweit
Es ist soweit. DIE LINKE. Wittenberg hat ihre Kandidaten zur Landtagswahl 2021 in Sachsen-Anhalt für die Wahlkreise 24 und 25 gewählt. Neben den Themen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Landwirtschaft und Ehrenamt haben wir für Euch eine Vielzahl von Angeboten zur Verbesserung der Lebenssituation in unserem Land. Diese Angebote werden wir Euch in nächster Zeit so nach und nach vorstellen. Interesse geweckt? Dann folgt uns!
DIE LINKE. Wittenberg-sozial und bürgernah-für unser Land
Herzliche Grüße
Eure Mareen
(Kandidatin im Wahlkreis 25)
Pressemitteilungen
2. Oktober 2020
Wer „Frieden“ will, muss „Kriegserklärungen“ zurücknehmen
Zu dem Vorschlag von Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner, unter der Moderation von Prof. Johanna Wanka zur einem Gipfel für einen „Schulfrieden“ einzuladen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Wer mit dem Schlagwort des ‚Schulfriedens‘ operiert muss erklären, worin die... Weiterlesen
1. Oktober 2020
Kein „Schulfrieden“ ohne konkrete Verbesserungen für Lehrer und Schüler in Sachsen-Anhalt
Am 1. Oktober haben Ministerpräsident Haseloff und Bildungsminister Tullner die Einberufung eines neuen Dialogs „Schulfrieden“ verkündet. Thomas Lippmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE und bildungspolitischer Sprecher, dazu: „Unsere Erwartungen, dass aus dieser Initiative der Landesregierung spürbare Änderungen der bisherigen Schulpolitik... Weiterlesen
Aktionswochenende zum Volksbegehren
Mitglieder des Bündnisses "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" sammeln Unterschriften
Wittenberg. Auch im Landkreis Wittenberg sammeln am 12. September Mitglieder der LINKEN, der Linksjugend [’solid] sowie Kolleg*innen der GEW und der Landtagsabgeordnete Thomas Lippmann Unterschriften für das Volksbegehren. Auch am 16. September sammlen wir auf dem Wochenmarkt in Wittenberg.
12. September
10:00 - 13:00 Uhr - Lutherstadt Wittenberg - hinter dem Alten Rathaus
16. September
08:00 -15:00 Uhr - Lutherstadt Wittenberg - Arsenalplatz
Sachsen-Anhalt ist Letzter beim Bildungsmonitor für 2020
Der Bildungsmonitor für 2020 ist erschienen und wer hätte es gedacht: Mit 5 Punkten weniger zum Vorjahr ist Sachsen-Anhalt am stärksten von ehemals Platz 6 auf den letzten Platz abgerutscht.
Liebe CDU, wenn gehen die Alarmglocken los?
Pressemitteilung zum Bildungsmonitor 2020
17. August 2020
Fraktion DIE LINKE: Sachsen-Anhalt stürzt im Vergleich der Bildungssysteme ins Bodenlose – es droht Bildungsarmut!
Nach dem letzten Bildungsmonitor 2020 des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) über die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme der Bundesländer, ist Sachsen-Anhalt mit dem schlechtesten Wert aller Bundesländer seit sechs Jahren und der mit Abstand größten Verschlechterung gegenüber... Weiterlesen
Schulen brauchen klare Regeln und Sicherheit
„Das Bildungsministerium steht jetzt in der Pflicht, für die Aufnahme des Schulbetriebes nach den Ferien klare Regeln für die Schulen aufzustellen. Diese müssen von den Schulleitungen und den Schulträgern umsetzbar sein und sie müssen das notwendige Maß an Sicherheit für die Schüler*innen und ihre Familien ebenso gewährleisten, wie für alle Beschäftigten an den Schulen.“; so Thomas Lippmann und Monika Hohmann.
4. August 2020
Fraktion DIE LINKE: Schulen brauchen klare Regeln und Sicherheit
Zur Diskussion um die Bedingungen für den Start in das neue Schuljahr erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann und die bildungspolitische Sprecherin, Monika Hohmann: „Aus der Sicht der Schüler*innen ist es wichtig, dass mit dem Start in das neue Schuljahr wieder alle Kinder und Jugendlichen regelmäßig die... Weiterlesen
Sommertour in der Region Anhalt
13. - 17.07.2020 - Abgeordnete in der Region Anhalt vor Ort
Die LINKEN-Landtagsabgeordneten der Region Anhalt, Christina Buchheim, Dagmar Zoschke und Thomas Lippmann, sind nächste Woche auf Sommertour in der Region Anhalt,
Montag in Zerbst (Anhalt), Dienstag in Köthen, Mittwoch in Wittenberg, Donnerstag in Dessau-Roßlau und Freitag in Bitterfeld.
15.07.2020 - Wittenberg:
Neben Besuchen des evangelischen Krankenhaus und der Phönix Theaterwelt werden die Abgeordneten in der Zeit von 12:00 - 14:00 Uhr auf dem Arsenalplatz zum Bürger*innengespräch zur Verfügung stehen und Unterschriften für das Volksbegehren sammeln.
Aktionswochenende zum Volksbegehren
Mitglieder des Bündnisses "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!" sammelten Unterschriften
Gräfenhainichen, Wittenberg, Oranienbaum. Auch im Landkreis Wittenberg sammelten am 3./4. Juli Mitglieder der LINKEN, Linksjugend [’solid] sowie Kolleg*innen der GEW und des LV der Kita- und Schulfördervereine Unterschriften für das Volksbegehren. Ingesam kamen 760 Unterschriften zusammen. Weitere Aktionen sind geplant.
Geschafft! Es wird verlängert!
Es wird verlängert!
Wir sind schon ganz hibbelig und halten die Unterschriftenlisten bereit – für mehr Lehrerinnen und Lehrer, für weniger Unterrichtsausfall.
Wir fordern eine landeseigene Krankenhausbeteiligungsgesellschaft
Patientenwohl statt Profite:
Wir fordern eine landeseigene #Krankenhausbeteiligungsgesellschaft, die den Investitionsbedarf des #öffentlichen Krankenhaussektors sicherstellt. Damit wird die Sicherung der Krankenhäuser und eine bessere Kooperation untereinander erreicht werden. http://ow.ly/kzL450zgFx6
Keinen Versichtertengelder und staatliche Finanzhilfen für Aktionäre
Patientenwohl statt Profite:
Private Klinikbetreiber müssen ihre Gewinne vor allem für Investitionen und die Gehaltsentwicklung des Personals einzusetzen. Versichertengelder und staatliche Finanzhilfen dürfen nicht länger an Aktionäre ausgeschüttet werden. http://ow.ly/nATW50zethZ
Abschaffung des pauschalierten Abrechnungsverfahrens
Patientenwohl statt Profite:
Die #Corona-Krise mus:s dazu führen, dass die #Profitorientierung im Gesundheitssystem beendet wird. Wir fordern die Abschaffung des pauschalierten Abrechnungsverfahrens (DRG) und die massive Aufstockung von Investitionsmitteln von Bund und Ländern. http://ow.ly/6I3x50zdhti
Corona-Pandemie
Wie verhalte ich mich richtig
Hier finden Sie weitere nützliche Informationen zum Umgang mit der Corona-Pandemie:
Unser Sofortmaßnahmeprogramm finden Sie hier...
Informationen für Beschäftigte finden Sie hier...
Fragen und Antworten des Robert-Koch-Instituts finden Sie hier...
Tagesaktuelle Informationen des Gesundheitsministeriums finden Sie hier...
Aktuelles aus der Landtagsfraktion
30. März 2020
Menschen in Not helfen – Verbände und Vereine unterstützen
Bereits mit der Verabschiedung des regulären Haushalts 2020/21 hat die Fraktion DIE LINKE einen Nachtragshaushalt gefordert, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Sie begrüßt, dass die Landesregierung nun diesen Schritt geht und bringt zur heutigen Landtagssitzung einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt ein. Kernforderung ist ein... Weiterlesen
26. März 2020
Volksbegehren soll wegen Corona-Folgen verlängert werden
Aufgrund der direkten Auswirkungen der Corona-Krise auch auf das laufende Volksbegehren beantragt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung eine Änderung des Volksabstimmungsgesetzes. Damit soll es ermöglicht werden, die Eintragungsfrist von 6 Monaten soweit zu verlängern, wie die verordneten Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie... Weiterlesen
25. März 2020
Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Land muss Elternbeiträge für geschlossene Kitas übernehmen
Zur Landtagssitzung am kommenden Montag bringt die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ein, mit dem geregelt werden soll, dass die Kostenbeiträge der Eltern für die gesamte Zeit der staatlich verfügten Schließung von Kindertageseinrichtungen komplett vom Land übernommen werden. Dazu erklärt der... Weiterlesen
24. März 2020
Nachtragshaushalt für Menschen, nicht nur für Unternehmen
Nach der Pressekonferenz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt erklären die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Die schnelle Einbringung eines Nachtragshaushalts ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Offenbar will die Landesregierung damit in erster Linie die... Weiterlesen
23. März 2020
Corona-Pandemie - Nachtragshaushalt jetzt auf den Weg bringen
Die Ankündigung der Landesregierung, ein 500-Millionen-Euro-Hilfspaket zur Verfügung zu stellen, legt einen Nachtragshaushalt der Landesregierung nahe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Ein Nachtragshaushalt ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Darauf hatte die Fraktion DIE LINKE bereits am... Weiterlesen
23. März 2020
Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten - Landesregierung muss schnellstmöglich handeln
Zur Forderung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn, Elternbeiträge für Kindertagesstätten durch das Land zu erstatten, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass eine der drei Regierungsfraktionen unsere Forderung nach Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten... Weiterlesen
23. März 2020
Bildungsministerium muss Corona-Maßnahmen Rechnung tragen - Staatsexamensprüfungen für Lehrämter müssen verschoben werden
Das Landesprüfungsamt für Lehrämter hat den Lehramtsstudierenden, die sich derzeit bereits in den Staatsexamensprüfungen befinden bzw. sich auf diese vorbereiten, mitgeteilt, dass auch in den nächsten Tagen bis Ostern alle Examensklausuren planmäßig geschrieben werden. Die mündlichen Prüfungen sollen ab dem 20. April wie geplant starten. Auch der... Weiterlesen
Video - Volksbegehren: Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!
Unterstützen Sie das Volksbegehren gegen den Lehrermangel
Viel zu wenig Lehrerinnen und Lehrer, viel zu viel Unterrichtsausfall. Das muss sich ändern! Unterstützen Sie das Volksbegehren gegen den Lehrkräftemangel an unseren Schulen! Für die Zukunft unserer Kinder. Mehr Infos unter: https://www.denmangelbeenden.de
9. September - Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz
Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit
9. September - Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz
Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit
Die Ereignisse der letzten Nacht in Köthen haben uns sehr betroffen gemacht. Den Angehörigen und Freunden des ums Leben gekommenen 22-jährigen gilt unsere tief empfundene Anteilnahme. Es muss immer gesellschaftlicher Konsens bleiben, dass Gewalt durch Nichts und Niemanden legitimiert werden kann. http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/spekulationen-und-vorverurteilungen-sind-fehl-am-platz-gebraucht-wird-jetzt-vor-allem-besonnenheit/
Schwerpunkt Unterrichtsversorgung
4. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Minister Tullner schafft Schweigekartell zur Unterrichtsversorgung
Auch drei Wochen nach Schuljahresbeginn weigert sich Bildungsminister Tullner, aktuelle Angaben zur Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Schulen zu machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: ... Mehr...
Gesundheit ist Menschenrecht
Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.
Gesundheit ist Menschenrecht
Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.
22. Juni 2018
Gesundheit ist Menschenrecht
Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.
Der Personalmangel in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Die Skandale in den Ameos-Kliniken sind die unmittelbare Konsequenz daraus.
Um die medizinische Versorgung künftig umfassend und nachhaltig zu gewährleisten, ist eine gründliche Analyse der Probleme und die Erarbeitung wirksamer Strategien unter Beteiligung von Expert*innen, Praktiker*innen und Betroffenen erforderlich. Deshalb haben wir in der vergangenen Landtagssitzung die Einsetzung einer Enquete-Kommission beantragt, die sich genau dieser Aufgabe widmen soll.
Die Enquete-Kommission soll dem dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie die Gesundheitsversorgung – insbesondere in den Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt - künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig und nachhaltig realisiert werden kann, sodass allen Bürger*innen – ob im urbanen oder ländlichen Raum – eine vollumfängliche medizinische Versorgung bzw. Notfallversorgung garantiert werden kann.
Weiterführende Informationen finden Sie hier...
Informationen zu weiteren parlamentarischen Initiativen der 24. Sitzungsperiode finden Sie hier...
Gleiche Rente für gleiche Leistung!
Eine menschenwürdige Rente ist Anerkennung der Lebensleistung und wirksamer Schutz vor Altersarmut zugleich. An einer unverzüglichen Angleichung der Renten in Ost und West führt für uns kein Weg vorbei!
Die Redebeiträge von Kristin Heiß und Katja Bahlmann aus der heutigen Plenardebatte zum Nachlesen gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/kristin-heiss-zu-top…/
http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/…/katja-bahlmann-zu-to…/
Wir lassen uns nicht einschüchtern
Gezielte Provokationen der AfD
21. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion
Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich
Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider... Mehr...
Schwerpunkt Unterrichtsversorgung
Minister Tullner bricht Versprechen an die Volksinitiative
27. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Minister Tullner bricht Versprechen an die Volksinitiative
Zu Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, zum kommenden Schuljahr nur 610 neue Stellen auszuschreiben, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Große Worte und immer neue Versprechungen können reales Handeln nicht ersetzen. Es ist jetzt amtlich, was schon im Januar zu erahnen war –... Mehr...
26. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Ohne Plan bei Inklusion und Förderschulen
Zum Förderschul-Papier des Bildungsministeriums „Chancen eröffnen, Möglichkeiten schaffen“, das dem Bildungsausschuss des Landtages vor der Beschlussfassung im Kabinett zur Kenntnis gegeben wurde, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Spätestens im Sommer des letzten Jahres sollte der... Mehr...
13. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik
Minister Tullner bleibt Meister im Verdrängen und Verharmlosen
Zum Interview des Bildungsministers in der Städtischen Zeitung aus Halle erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: „Eines kann man dem Minister nicht absprechen: Er beherrscht die Kunst, wortreich um die Probleme des Schulsystems herumzureden und die Dramatik der Situation zu verdrängen oder zumindest zu... Mehr...
Regionalkonferenzen der Linken in Sachsen-Anhalt
Im Mai 2019 werden in Sachsen-Anhalt die Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden. Auf fünf Regionalkonferenzen wollen wir mit Euch über LINKE Erfahrungen und Zukunftsvisionen für eine solidarische, gerechte, friedliche, kommunale und europäische Gemeinschaft reden.
Wir wollen Euer Erfahrungswissen nutzen. Denn Ihr wisst am besten, welches die drängendsten Probleme vor Ort sind, aber auch wo wir als LINKE in der Vergangenheit mit unserer Arbeit innerhalb und außerhalb der kommunalen Vertretungen Erfolge erzielt und das Leben der Menschen verbessert haben. Lasst uns Ideen und Erfahrungen austauschen und zusammentragen. Eure Impulse wollen wir mitnehmen und in die Erstellung der Kommunalpolitischen Leitlinien 2019 einfließen lassen.
Wir freuen uns auf Euer Kommen und den gemeinsamen Gedankenaustausch.
Die Einladung hier (PDF)/ den Ablauf der Regionalkonferenz Anhalt gibt es hier (PDF).
Pressemitteilungen DIE LINKE. Wittenberg
Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen
Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Dürre in Sachsen-Anhalt - Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht
Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: Weiterlesen
Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür
Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann: Weiterlesen
Geschlechtergerechtigkeit bleibt zentrale Herausforderung in Sachsen-Anhalt
Der Anspruch der Gleichstellung von Frauen und Männern setzt eine Analyse der Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt voraus. Gleichstellungspolitische Aktionspläne, Projekte und Gesetzgebungen gilt es, auf den Prüfstand zu stellen, um zu eruieren, wo Schwachstellen sind und welche Optimierungspotenziale bei der Gleichstellung von... Weiterlesen
Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich
Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen
Regionalbüro DIE LINKE. Anhalt
Mitarbeiterin:
Stine Rummel-Strebelow
Anschrift:
Regionalgeschäftsstelle Anhalt
Karlstraße 4
06844 Dessau-Roßlau
Sprechzeiten:
Dienstag: 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Freitag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Telefon: (01 577) 58 95 059
Mail: anhalt@dielinke-lsa.de
Die neue Klipp&Klar
