Viele offene Fragen - Stadt Oberharz am Brocken weiterhin Thema im Landtagsinnenausschuss

Zur heutigen Sitzung des Ausschuss für Inneres und Sport erklärt der Abgeordnete Uwe Loos:

Zur heutigen Sitzung des Ausschuss für Inneres und Sport erklärt der Abgeordnete Uwe Loos:

„Nachdem bekannt wurde, dass die Stadt Oberharz am Brocken zahlungsunfähig ist und zwangsverwaltet wird, ein Beauftragter eingesetzt und der Bürgermeister außer Dienst gestellt wurde, befasste sich heute erstmals der Ausschuss für Inneres und Sport mit dem Thema. Da nach dem Bericht der Landesregierung viele Fragen offen blieben, wurde entschieden, sich mit den Vorgängen und der Zukunft der Stadt Oberharz am Brocken im September erneut zu befassen.

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung und fordert eine umfassende Aufklärung durch die Landesregierung. Sie soll dem Ausschuss insbesondere das mögliche Entwicklungspotential der Stadt Oberharz am Brocken darstellen und die weiteren Schritte erläutern, die in den kommenden Monaten in der Stadt aus ihrer Sicht zu realisieren sind, und sie soll Stellung zu den bekannt gewordenen Plänen für eine erneute Gemeindegebietsreform im Landkreis Harz beziehen.“

Magdeburg, 18. Juli 2013