Aktuell
Willkommen
Hier präsentiert sich DIE LINKE. Kreisverband Wittenberg. Auf unseren Seiten finden Sie aktuelle Themen und Positionen unserer Partei sowie Hinweise auf unsere Termine und Veranstaltungen. Sie werden beim Stöbern auf unseren Seiten sehen, dass wir mit unserem neuen Internetauftritt begonnen haben und die Seiten immer aktuell gestalten. Für Ihre Anregungen sind wir Ihnen dankbar.
Kein Mamut-Gymnasium in Wittenberg
LINKE lehnt Vorschlag der Kreisverwaltung ab!
Sehr geehrte Schulleiter:innen,
sehr geehrte Elternvertreter:innen,
sehr geehrte Schüler:innenvertretung,
zurzeit wird im Kreistag und in der Öffentlichkeit intensiv über die Standorte der Gymnasien im Landkreis Wittenberg diskutiert. Ausgelöst wurden diese Diskussionen durch die erhöhten Vorgaben aus dem Bildungsministerium für die erforderlichen Schülerzahlen an Gymnasien, die ab diesem Schuljahr gelten. Diese neuen Mindestschülerzahlen werden von drei der vier kreislichen Gymnasien nicht erfüllt.
Das Landesschulamt hat es abgelehnt, für alle drei der formal zu kleinen Gymnasien eine Ausnahmegenehmigung zu erteilen. Deshalb muss nun nach Lösungen gesucht werden, wie die neuen Vorgaben erfüllt oder Ausnahmegenehmigungen erreicht werden können. Dabei wurde zuletzt im Schul- und Kulturausschuss des Kreistages eine Fusion der beiden städtischen Gymnasien – des Lucas-Cranach-Gymnasiums mit dem Luther-Melanchthon-Gymnasium – als die einzige Möglichkeit präsentiert.
DIE LINKE in Wittenberg sieht das nicht so und lehnt eine Fusion der beiden Wittenberger Gymnasien entschieden ab. Unsere Positionen und Argumente dazu:
Bewertung der Abwägung der Kreisverwaltung
Wir würden uns freuen, wenn Sie dies ihren Kolleginnen und Kollegen, den Eltern und den Schüler:innen zur Kenntnis geben. Für einen weiteren Austausch und für Nachfragen stehen wir Ihnen sehr gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Thomas Lippmann (MdL), bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion
Mareen Kelle, Vorsitzende der Kreistagsfraktion
Horst Dübner, Vorsitzender der Stadtratsfraktion
Uwe Loos, Sprecher des Kreisvorstandes und Stadtrat
Freiwilliges soziales Jahr (FSJ)
Ein Jahr bei der Landtagsfraktion
Immer wenn die Sommerpause bei uns endet, beginnt für ein neues, junges Gesicht in unserer Fraktion ein lehrreiches Jahr. Dann begrüßen wir unsere neue FSJler:in! In den letzten Jahren durften wir einige wirklich beeindruckende junge Menschen auf ihrem Weg begleiten. Und wir freuen uns schon jetzt auf unsere nächste FSJler:in. Wär das was für Dich oder kennst Du jemanden, der sich für Politik interessiert und Einblicke hinter die Kulissen des Landtags erlangen möchte? Dann freuen wir uns auf die Bewerbung! Weitere Informationen unter www.ijgd.de oder www.dielinke-fraktion-lsa.de.
Aktionstag "Tax the Dax"
Stoppt die Profit-Preis-Spirale! #TaxTheDAX
Heute halten 30 Aktien-Konzerne ihre jährlichen Hauptversammlungen ab. Die allermeisten als Videokonferenz. Während viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Lebenshaltungskosten bestreiten sollen, haben die DAX-Vorstände bereits am 5. Januar 2023 das durchschnittliche Jahresgehalt von Vollzeitbeschäftigten eingestrichen. Den Aktionären winken (wieder einmal) Rekord-Dividenden. In diesem Jahr werden es Schätzungsweise 75 Milliarden € sein. Damit haben sich die Ausschüttungen in den letzten 10 Jahren um 87,5 Prozent erhöht, in den letzten 20 Jahren sogar um das Fünffache. Das sind unsere Mietzahlungen, Stromrechnungen und Zahlungen an der Supermarktkasse. Eine Beute, die auf den Hauptversammlungen verteilt werden.
Preiserhöhungen müssen sofort begrenzt und die Übergewinne im Nachgang an die Allgemeinheit abgeführt werden. Außerdem müssen Managergehälter begrenzt werden. Konzerne und Reiche müssen an den Krisenkosten beteiligt werden!
Unsere Forderungen:
- Übergewinne abschöpfen
- Managergehälter deckeln
- Lohnkämpfe unterstützen
Tag der Pflege
Gute Pflege für alle!
2.411 Euro. So viel beträgt der bundesdeutsche Durchschnitt bei den Eigenanteilen in der Pflege! Große Teile der Bevölkerung können sich das nicht mehr leisten!
Gleichzeitig streichen große börsennotierte Pflegedienste prächtige Gewinne auf Kosten der Pflegebedürftigen & Pflegekräfte ein. So hat sich der Aktienkurs des Marktführers Orpea seit 2015 verdoppelt!
Viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind finanziell am Limit. Lauterbachs Pflegereform ist ein Tropfen auf dem heißen Stein. Statt kosmetischer Veränderungen braucht es eine Revolution in der Pflege
Der Pflegemarkt muss auf gemeinnützige Träger begrenzt werden. Kein Profit mit der Gesundheit! Zudem brauchen wir eine solidarische Pflegeversicherung, die alle einbezieht - auch Abgeordnete, Manager und Top-Verdiener! Damit finanzieren wir bessere Löhne & Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte!
Ausbau der Ortsdurchfahrt in Seyda
Spatenstich in Seyda
Jessen (Elster) - Seyda Heute begannen mit dem Spatenstich die Bauarbeiten an der L39 - Ortsdurchfahrt Seyda.
„Mobilität bedeutet Freiheit. Zur Freiheit gehört auch eine echte Auswahl des Verkehrsmittels. Wir wollen, dass die Menschen in unserem Sachsen-Anhalt alle Formen der Mobilität frei wählen können. Dafür braucht es gut ausgebaute Infrastrukturen: sichere Straßen, mitsamt den Brücken, Radwege und natürlich auch Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Daran arbeiten wir. Jeden Tag. Die Investition hier in Seyda ist ein gelebtes Beispiel dafür“, erklärte Sachsen-Anhalts Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Dr. Lydia Hüskens, beim symbolischen ersten Spatenstich.
Auch Thomas Lippmann (MdL), der an der Veranstaltung teilnahm, betont, dass die insgesamt ca. 5 Millionen Euro für dieses gemeinschaftliche Vorhaben des Landes, der Stadt Jessen (Elster) und dem Wasserzweckverband und Stromversorger gut angelegtes Geld für den ländlichen Raum und die Entlastung der Bürger:innen vor Ort ist.
Im September 2025 soll die Maßnahme fertiggestellt sein. Solange ist die Ortsdurchfahrt voll gesperrt. Insbesondere um den Schulbusverkehr und die Erreichbarkeit der Grundstücke jederzeit zu gewährleisten, wird in mehreren Abschnitten gebaut. Anlieger werden regelmäßig über den aktuellen Baufortschritt informiert.
Umleitungen:
Der Durchgangsverkehr von Nord nach Süd wird über den Verbindungsweg von Mellnitz nach Gadegast und dann weiter über die L 123 (Ortsrandstraße Seyda) bis zum Knotenpunkt L 37/L 39/L 123 umgeleitet.
In Richtung Norden ist die alternative Verkehrsführung über die alte L 123, entlang des Friedhofes und weiter über den Betonspurweg als Einbahnstraße entlang des Fließes zur L 39 am nördlichen Ortsausgang ausgeschildert.
1. Mai 2023
DIE LINKE Wittenberg auf dem Marktplatz und im Tierheim dabei
DIE LINKE Wittenberg ist am 1. Mai 2023, wie jedes Jahr, bei den Veranstaltungen der Gewerkschaften und beim Tag der offenen Tür im Tierheim Wittenberg dabei.
Fahrraddemo & Kundgebung mit politischem Picknick:
10:00 Uhr Fahrraddemo - Treffpunkt Hauptbahnhof Wittenberg
11:00 Uhr Marktplatz Wittenberg - Kundgebung, Diskussionrunde und Livemusik
Tag der offenen Tür im Tierheim Wittenberg
10:00 - 17:00 Uhr buntes Programm im Tierheim
# DIE LINKE Wittenberg # LINKSJUGEND WB # DBG Region Halle-Dessau # DGB Wittenberg # DBG Jugend Wittenberg
# Tierheim Wittenberg
Stadtratssitzung Lutherstadt Wittenberg
Redebeitrag TOP 5
Zur aktuellen Diskussion um die Abberufung von Hans-Joachim Herrmann als Präsident des Wittenberg-Zentrums für globale Ethik im Zusammenhang mit seiner Dankesrede zum Neujahrsempfang der Stadt erklärt die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Lutherstadt Wittenberg
Wir haben in der letzten Ratssitzung erklärt, dass wir erst mit Joachim Herrmann reden bevor wir uns dazu öffentlich äußern. Dieses Gespräch hat mittlerweile stattgefunden. Ein Gespräch mit dem alten und neuen Präsidenten Eckhard Naumann kam leider nicht zustande.
In einer Zeit, in der es nach dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zum Thema „Krieg und Frieden“ mehr Fragen als Antworten gibt, ist die Suche nach einem möglichen Kriegsende für viele Menschen zum alles dominierenden Thema geworden. Wortmeldungen in dieser dramatischen Situation sind für uns deshalb ein Signal der Sorge, verbunden mit der Botschaft: Krieg und Frieden - das geht uns alle an.
Es geht um unsere Zukunft, unsere eigene und die unserer Kinder und Kindeskinder. So haben wir auch die Wortmeldung von Achim Herrmann verstanden, nämlich als Aufforderung nach neuen Antworten in dieser Situation zu suchen. Mehr Waffen gleich mehr Hoffnung auf baldigen Frieden ist für uns ein Irrglaube.
Bertolt Brecht hat uns ins Stammbuch geschrieben: „Kein Vormarsch ist so schwer wie der Weg zurück zur Vernunft.“ Den Weg dafür zu suchen ist unser aller Pflicht. In diesem Licht ist die Wortmeldung von Achim Herrmann für uns weder Kompetenzüberschreitung noch Missbrauch eines Amtes, das offensichtlich ohne Befugnisse ausgestaltet ist.
Übrigens hat er seine Dankesrede nicht als Präsident gehalten.
Für uns ergibt sich allerdings zur Entscheidung des Präsidiums des Wittenberg-Zentrums für globale Ethik die Frage nach Gegenstand und Inhalt der Arbeit des Ethikzentrums. In der Vergangenheit war darüber eher wenig zu hören oder zu lesen. Die Frage, was machen die dort und was ist der praktische Nutzen für unsere Stadt ist in diesen Tagen jedenfalls vermehrt zu hören. Vielleicht ändert sich das jetzt.
Da das Thema Krieg und Frieden und in diesem Zusammenhang die Energiepolitik der Bundesregierung unabhängig von Ehrenurkunden und Vereinsämtern ist, wird die Diskussion darüber in der Gesellschaft weitergehen, mit oder ohne Zentrum für globale Ethik.
Wir hoffen allerdings darauf, dass Luthers Ratschlag „Lasset die Geister aufeinander prallen, aber die (Rücktritts- und Abwahl- ) Fäuste haltet still“ künftig deutlicher die Moral und Ethik des Zentrums bestimmt.
Joachim Herrmann hat und macht viel für unsere Stadt und hat eine solche Vorgehensweise nicht verdient.
Braucht Sachsen-Anhalt wirklich Lehrkräfte?
Schulbehörden machen weiter „Dienst nach Vorschrift“!
Durch die Schulbehörden in Sachsen-Anhalt wurde kürzlich die Einstellung einer Lehrkraft abgelehnt, die aus dem Schuldienst eines benachbarten Bundeslandes nach Sachsen-Anhalt wechseln wollte. Der Grund: bedingt durch die Wirren der Wende wurde das in der DDR absolvierte fünfjährige Diplomlehrerstudium 1991 nicht mit einer Diplomarbeit abgeschlossen. Dass bei dem Kollegen inzwischen durch seine berufliche Tätigkeit beste Fachkenntnisse in einem begehrten Kernfach und auch eine mehrjährige erfolgreiche Lehrertätigkeit vorliegen, spielt dabei für unsere Bürokraten im Landesschulamt keine Rolle. Hier ist es immer noch wichtiger, dass Lehrkräfte bestimmte formale Ausbildungen nachweisen und nicht, dass die Leute am Ende den Job gut können. Der Mangel an Lehrkräften ist jeden Tag aufs Neue vor Ort zu erleben, den Mangel an Einsicht, Flexibilität und Entscheidungsfreude erlebt man jeden Tag aufs Neue in den Schulbehörden. Es ist zum Verzweifeln!
Ostermärsche 2023
Verhandlungen statt Panzer
Seit über einem Jahr tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Wladimir Putins gegen die Ukraine. Der Krieg bedeutet unendliches Leid, Flucht und Tod für hunderttausende Menschen.
An diesem Wochenende nehmen wir gemeinsam mit vielen Genoss:innen an den traditionellen Ostermärschen teil, um für eine Beendigung der Kampfhandlungen und gegen eine weitere Eskalation zu demonstrieren.
Es braucht nun dringend einen Waffenstillstand und Verhandlungen! Russland muss seine Truppen zurückziehen und die Angriffe auf die zivile Infrastruktur des Landes sofort einstellen!
Klipp & Klar Frühjahr 2023
Es ist wieder soweit: Die neue Ausgabe der Klipp&Klar, unserer Fraktionszeitung, ist draußen und wird die kommenden Wochen/Tage 65.000 Mal in ganz Sachsen-Anhalt verteilt.
An dieser Stelle auch ein großer Dank an alle Verteilenden!
Ihr lest lieber digital? Kein Problem! Auf unserer Website gibt's die Zeitung als PDF: Klipp & Klar Frühjahr 2023
Regionalbüro DIE LINKE. Anhalt
Mitarbeiterin:
Stine Rummel-Strebelow
Anschrift:
Regionalgeschäftsstelle Anhalt
Karlstraße 4
06844 Dessau-Roßlau
Sprechzeiten:
Dienstag: 9:00 Uhr bis 14:00 Uhr
Freitag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
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