Uwe Loos - Engagiert für den Sport und für bürgernahe Politik

Kommunalpolitische Erfahrungen weiter einbringen

In den 25 Jahren seit der „Wende“ habe ich mich auf die Kommunal-, Sport- und Behindertenpolitik spezialisiert. In der Ausschussarbeit im Stadtrat sammelte ich meine kommunalpolitischen Erfahrungen, habe einige Zeit den Umwelt- wie auch den Finanzausschuss der Stadt geleitet. Heute bin ich Vorsitzender des Gesundheits- und Sozialausschusses im Kreistag.

Die Handlungs- und Gestaltungsspielräume der Kommunen werden immer komplizierter. Trotzdem werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die kommunalen Abgeordneten mehr Spielräume zur Sicherung der Daseinsvorsorge bekommen. Dafür müssen die Kommunalfinanzen in der EU, im Bund und auch im Land neu geordnet werden. Es kann nicht sein, dass den Landkreisen und Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen werden, aber die dazugehörigen Finanzen ausbleiben. Das wird ein Arbeitsfeld für mich bleiben, wenn ich erneut in den Landtag gewählt werde.

Welche Erfahrungen habe ich in der Landespolitik gemacht?

Die letzten vier Jahre habe ich in den Ausschüssen für Petitionen, Inneres und Sport, Landesentwicklung und Verkehr sowie im zeitweiligen Ausschuss für Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement mitgearbeitet. Stellvertretend war im Ausschuss für Finanzen und im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss sowie als Schriftführer tätig. Diese Ausschusstätigkeiten waren wichtige Erfahrungen für mich.

Eines habe ich mir auch bei meiner Abgeordnetentätigkeit bewahrt: keine Entscheidungen vom Schreibtisch aus treffen, sondern sich vor Ort ein Bild machen, mit allen Beteiligten reden und erst dann entscheiden.

Das ist eine zusätzliche, aber wichtige und richtige Arbeit, die ich nicht missen möchte, denn sie zeigt u.a., dass beschlossene Gesetze das eine und deren praktische Umsetzung vor Ort das andere sind.

In den kommunalen Gremien stehen die Landesgesetze auf dem Praxisprüfstand. Als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sowie als Mitglied im Finanzausschuss habe ich das oft zu spüren bekommen, ich nenne nur das Kinderförderungsgesetz, die Aufnahme von Flüchtlingen oder das Finanzausgleichsgesetz. Bei der Evaluierung der Gesetze will ich dann meine gemachten Erfahrungen einbringen und Änderungen einfordern. Deshalb werde ich auch die Kombination
Stadtrats-Kreistags-Landtagsarbeit fortsetzen, dadurch bin ich ein wichtiger Ansprechpartner über Parteigrenzen hinweg geworden.

Ein Sportfördergesetz mit auf den Weg gebracht

Auch als sportpolitischer Sprecher meiner Fraktion habe ich einiges erreicht. Auch hier half mir meine langjährige Erfahrung in diesem Bereich, u.a. als langjähriger Nachwuchstrainer der G- und F-Jugend des SV Einheit Wittenberg e.V.
Sehr  schnell habe ich die Kontakte zu den Vereinen, Verbänden und zum Landessportbund geknüpft, mich außerparteilich, aber auch innerparteilich über die Landesarbeitsgemeinschaft Sport bei der Landtagsfraktion mit den Städten und Landkreisen abgestimmt und entsprechende Selbstbefassungs- und Änderungsanträge eingebracht.
Das im Dezember 2012 beschlossene Sportfördergesetz (SportFG) trägt, auch wenn unsere Anträge in der Regel abgelehnt wurden, letztendlich unsere Handschrift.

Mit diesem Gesetz erfolgt die Sportförderung in Sachsen-Anhalt auf gesetzlicher Grundlage.

Das Gesetz wird durch eine vom Ministerium für Inneres und Sport erlassene Ausführungsverordnung

(AVO SportFG), der Landeshaushaltsordnung sowie weitere Richtlinien ergänzt.

Dass die Sportförderung des Landes seitdem immer wieder in die Kritik gerät, liegt insbesondere in der Tatsache begründet, dass Landesregierung und Koalition die Ausgaben des Landes für die Sportförderung erheblich reduzierten. Gab Sachsen-Anhalt im Jahr 2011 noch mehr als 26,3 Millionen Euro für den Sport aus, sollten es laut Haushaltsplan im laufenden Jahr nur noch rund 19,8 Millionen Euro sein. Diese Politik ist eine schwere Hypothek für zahlreiche Sportstätten in unserem Land, in denen sich ein riesiger, über viele Jahre angestauter, Investitionsbedarf zeigt. Die mit dem Nachtragshaushalt beschlossenen, zusätzlichen Mittel zur kommunalen

Sportstättenförderung überzeugen angesichts der Fülle nötiger Investitionen wenig, sind aber ein richtiger Schritt.

Ich werde mich auch zukünftig für die Beibehaltung der unentgeltlichen Nutzung der kommunalen Einrichtungen für den Vereins- und Breitensport einsetzen. Außerdem müsse jedem Kind die Möglichkeit geboten werden, im Verein aktiv zu sein, egal welcher sozialen Herkunft es ist.

Das Prinzip des Dazugehörens

Auch die Behindertenpolitik wird weiter ein Schwerpunkt meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter der LINKEN sein. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein Meilenstein nicht nur für die emanzipatorische Behindertenbewegung. Sie nimmt von „Sonderregelungen“ Abstand, denn diese sind problematisch, weil sie häufig auf das Trennende - das „Aussondernde“ - fokussieren und nicht auf das Zugehörige. In der Konvention waltet das Prinzip des Dazugehörens. Nicht Menschen mit Behinderung müssen sich anpassen, sondern die Gesellschaft ist verpflichtet, alle Voraussetzungen für die volle und selbstbestimmte Teilhabe all ihrer Mitglieder, also auch derer mit schwersten Beeinträchtigungen, zu schaffen.

Als zukünftiger Landtagsabgeordneter und Kommunalpolitiker werde ich mich für die Umsetzung dieser Charta im Land und in den Kommunen einsetzen. Dies bedarf weiterer Änderungen in vielen Bundes- und Landesgesetzen.

Für Projekte selbst aktiv

Ebenso selbstverständlich ist es für mich monatlich kulturelle, soziale und sportliche Projekte finanziell zu unterstützen, selbst als „Alte-Herren“-Fußballer im stadtbekannten „Benefiz-Team“ sowie in der Landtagsauswahl oder als Schiedsrichter bei Turnieren aufzulaufen und mich für weitere soziale Projekte wie u.a. die „Jose-Careras-Stiftung“ und der Erhalt der „KZ-Gedenkstätte Schloss Lichtenburg“ einzusetzen. Des Weiteren zahle ich monatlich 300 Euro in den Solidarfond der Landtagsfraktion ein, der ebenfalls solche Projekte unterstützt.

Sportliches Ehrenamt

2012 wurde ich zum Präsidenten des Kreissportbundes Wittenberg gewählt. Gemeinsam mit dem gewählten Vorstand und dem Team der Geschäftsstelle unterstützen wir die Sportler/innen, Übungsleiter/innen und Vereine bei ihrer Tätigkeit. Neben den turnusmäßigen Vorstandssitzungen, Gesprächen mit Verantwortlichen stehen, meistens an den Wochenenden Besuche von Vereinen und Sportveranstaltungen in meinem vollen Terminkalender.

Mit der Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen ist ein neues Arbeitsfeld hinzugekommen.

Im Landkreis Wittenberg gibt es viele Sportvereine, die die Asylsuchenden und Flüchtlinge betreuen, mit ihnen Deutsch lernen, ihnen Schnupperkurse anbieten und sie in den Trainings-, Wettkampf und Spielbetrieb integrieren. Einige von Ihnen sind bereits als Übungsleiter bzw. Trainer tätig. Vereinsmitglieder begleiten die Flüchtlinge zu den Ämtern, richten gemeinsam die Wohnungen ein und fahren mit ihnen zum Bundesligaspiel von Hertha BSC, dem Partnerverein der Lutherstadt Wittenberg. Er hatte sie nach Berlin eingeladen.
Das diese engagierte Vereinsarbeit Anerkennung findet zeigt u.a. die Auszeichnung des Oranienbaumer SV „Hellas 09“e.V. Er erhielt am 27. Oktober 2015 in der Magdeburger Staatskanzlei den Förderpreis „Sterne des Sports“ in Silber.

Das nenne ich wirkliche Integration!