Rückblicke - April 2012

20. April 2012 - Gesinnungswandel oder Trotzreaktion?
Offener Brief an Dolores Rente

Liebe Dolores,

es ist noch gar nicht so lange her, dass ich für Dich wie andere Genossen und Genossinnen auch ehrenamtlich Wahlkampf gemacht habe. Bin durch `zig Orte gelaufen und habe Flyer verteilt, habe dafür meinen Sprit verfahren und bei dem nasskalten Wetter mir auch noch eine Erkältung eingefangen. Macht nichts, habe ich gerne getan, war ja vor allem für unsere Partei. Wir haben zumindest für eine kurze Zeit sehr intensiv an einem gemeinsamen Ziel gearbeitet.

Dass Du nun den Schritt getan hast und aus der Partei ausgetreten bist, hat mich eigentlich nicht überrascht. Schon im Wahlkampf fiel Deine Bemerkung: "Am liebsten würde ich austreten" aus Ärger über Deine Entscheidung als Direktkandidatin anzutreten. Aber mal ehrlich: Wenn Du nicht so vergnatzt gewesen wärst, keinen vorderen Listenplatz bekommen zu haben - Du wärst selbst über den hinteren Listenplatz heute wieder im Landtag. Nun, mit dem zweitbesten Ergebnis hat es nicht gereicht. Wir waren Dir ja eigentlich dankbar. Da wir für den Wahlkreis Gräfenhainichen-Jessen keinen eigenen Kandidaten hatten, bist Du aus dem Norden unseres Landes dafür eingesprungen. Aber das macht eben auch Probleme, wenn man nicht vor Ort ist. So waren dann auch die Erwartungen höher als die Ergebnisse, und das war wohl auch in der Kommission "Intergration" im Landtag so. Oder ist da etwas Nachhaltiges an mir vorrüber gegangen? Ich erinnere mich noch an die Auswertung der Wahlergebnisse und Deine Worte zum bevorstehenden Ausstieg aus dem Landtag: "Schade um das Geld, aber Geld ist nicht alles".

Was mich allerdings sehr verwundert ist die Begründung, die Du für Deinen Wechsel zur SPD angibst. Deine Argumentation heute erstaunt mich deshalb, hattest Du doch betont, als mitten im Wahlkampf über Gesines Kommunismus-Debatte gesprochen wurde, dass Du es Dir nicht verbieten lassen willst, für den Kommunismus zu sein. Nein, Dolores, die Frage nach dem Weltkommunismus, das wissen sogar Deine neuen Gefährten, wird in der LINKEN schon lange nicht mehr gestellt. Die LINKE heute ist bunt, offen für alles, was sozialer Gerechtigkeit und dem Frieden dient. In der LINKEN wird heute eher die Frage gestellt, wie Du zu Hartz IV stehst, zu Löhnen und Renten, von denen man leben kann, dazu, ob deutsche Soldaten am Hindukusch oder anderswo in der Welt verheizt werden sollen. Und deshalb wundert mich Dein Wechsel zur SPD sehr. Von einer führenden Funktionärin der WASG, die für soziale Gerechtigkeit eingetreten war, den Wechsel zur SPD zu vollziehen, die Hartz IV und Niedrigstlöhne gemeinsam mit den Grünen erst eingeführt haben, das ist schon eigenartig. Deshalb ist für mich offen, ob das immer noch Trotz oder ein wirklicher Gesinnungswandel ist. Ich wünsche Dir jedenfalls viel Erfolg dabei, die SPD an der Seite der CDU für Mindestlöhne und gegen Hartz IV zu mobilisieren.  Bist Du Dir sicher, Deiner eigenen Glaubwürdigkeit einen Gefallen getan zu haben? Es wäre schäbig, der Nutzen Deines Wechsels würde allein darin bestehen, uns schaden zu wollen. 

Wolfgang Stahl 

3. April 2012 - Leistung aus eigener Kraft

Aufreibender Job der Jessener Landfrauen von Roland Claus gewürdigt

Jessen (st). Wer glaubt, die Jessener Landfrauen beschäftigten sich nur mit Kuchen backen und Kaffee kochen, wie es manchmal im Fernsehen suggeriert wird, der irrt. "Wir e.V. - Landfrauen helfen sich selbst" ist nicht nur der Name des gemeinnützigen Vereins, sondern auch Programm. Am 12. September 1996 gegründet setzt er sich das Ziel, aktiv an der Verbesserung der Lebensverhältnisse besonders für sozial bedürftige Menschen (und das sind nicht nur Frauen) im ländlichen Raum mitzuwirken. Zunächst in Holzdorf, dann mit der wachsenden Zahl der Bedürftigen und Aufgaben in der Robert-Koch-Straße 16 in Jessen, sind die Frauen um die Vereinsvorsitzende Margit Mehr Ansprechpartner, wenn es um Hilfe und Unterstützung oder Überwindung der gesellschaftlichen Ausgrenzung geht. Da gibt es Kreativzirkel, eine Spielzeugtauschbörse, ein kleines Museum, Kostümverleih, ein lokales Reisebüro, den Familienstützpunkt, die Nähstube, eine Reparaturklinik, Aktivwerkstatt, Spiele-Cafe, die Kräutergärten mit Infolädchen, die Landfrauenküche, Sport- und Gymnastikgruppe und vor allem den sozialen Dienst und die Tafel mit Ausgaben auch in Prettin, Annaburg und Holzdorf. Das Mehrgenerationenhaus bietet Möglichkeiten vom Kindergarten- bis zum Rentenalter. Grund genug für den Bundestagsabgeordneten Roland Claus, mit den Frauen zu sprechen, Erfahrungen auszutauschen und über Unterstützung für die meist ehrenamtliche Arbeit zu beraten. Und die ist dringend nötig.

All diese Leistungen werden im Prinzip ohne institutionelle finanzielle Leistungen erbracht, der Verein lebt von unregelmäßigen Spenden und dem kleinen Umsatz, der vor allem durch die Produktion der Küchenkräuter erwirtschaftet wird. Fünf 1-Euro-Kräfte und 35 Mitarbeiter aus dem Bundesfreiwilligendienst unterstützen die Arbeit für wenig Geld. Aber Margit Kehr weiß schon, dass diese Hilfe wieder ausläuft. Was dann? Wie soll die Arbeit längerfristig geplant werden, wenn Unterstützung mehr zufällig als regelmäßig dafür vorhanden ist? Regelmäßig sind Miete und Nebenkosten für das Haus zu zahlen. Ein Transportfahrzeug fehlt. Für die Kräutergärten z.B. werden eine Bewässerungsanlage und zur Zeit auch Saatgut und mehrjährige Pflanzen gebraucht. Alles wird in Handarbeit erledigt. Schließlich dienen die Produkte aus den Gärten nicht nur zum Verkauf, sondern auch zur Bereicherung der hauseigenen Küche. Hier holen sich täglich etwas 30 bis 40 Bedürftige für ein geringes Entgelt ein warmes Mittagessen, auch Frühstück und Kaffee sind im Angebot. Für die Frauen, die hier die Vereinsarbeit leisten, eine absolut nützliche Beschäftigung.

Roland Claus fand hohe Anerkennung für den aufreibenden Job und das Engagement der Frauen. "Was Sie hier leisten, entsteht aus eigener Kraft", meinte er. Man könnte hinzufügen: Typisch ostdeutsch, aus Nichts etwas machen. Claus, der im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt, versuchte dann auch, Möglichkeiten zur Unterstützung zu finden. "Ich halte nichts von Versprechen, die man nicht erfüllen kann," setzte er voraus. "Normalerweise wäre das ein klassischer Fall für den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor", meinte er, "aber den haben CDU und SPD ja jetzt auch in Berlin wieder abgeschafft." Aber er listete auf: Es gibt eine Förderung für Mehrgenerationenhäuser. Mal sehen, ob da noch was zu holen ist. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einen Etat für Landfrauenvereine, der im Westen meist nicht ausgeschöpft wird. Vielleicht ist da auch etwas umzulenken. Mit dem ostdeutschen Sparkassenverband will er reden, wie auch hier eine Unterstützung möglich wäre. Er möchte gern helfen, weil diese Arbeit so wichtig ist. "Wer mit seinem Leben nicht zufrieden ist, muss etwas dagegen tun. Das funktioniert im Verein, und das braucht eigentlich die Unterstützung der ganzen Gesellschaft." Ein Wunsch der Landfrauen aus der Tafel an die Supermärkte sollte wenigstens noch öffentlich werden: Bitte keine Lebensmittel wegwerfen, die noch verwertbar sind. Es tut uns weh, wenn in den Tonnen noch bessere Waren liegen, als wir sie unseren Bedürftigen mitgeben können.

 

03./04. April 2012 - Roland Claus (MdB) im Landkreis Wittenberg unterwegs

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Uwe Loos, der Mitarbeiterin des Landtagsabgeordneten Kerstin Rothkirch, Mitgliedern des Ortsverbandes Jessen und dem Mitglied des Kreisvorstandes Wolfgang Stahl war Roland Claus (MdB) im Landkreis Wittenberg unterwegs.

Jessen/Annaburg OT Prettin. Am Diestag war er beim Wir e.V. und beim Jessener Bürgermeister Dietmar Brettschneider zu Gast, besuchte die Lichtenburg und nahm an der Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes Jessen teil.

Gräfenhainichen/OT Zschornewitz. Am Mittwoch gab es ein Gespräch mit dem Gräfenhainicher Bürgermeister Harry Rußbült und Termine in Zschornewitz sowie in Ferropolis.
Oranienbaum-Wörlitz. Anschließend traf er sich mit dem Bürgereister von Oranienbaum-Wörlitz Uwe Zimmermann im Ortsteil Vockerode zu VorOrt-Gesprächen.

W. Stahl - Leistung aus eigener Hand
Presse: Bericht der Mitteldeutschen Zeitung - Lokalausgabe Jessen
Galerie: Bilder von der Wahlkreistour