Rückblicke - März 2013

15. März 2013 - Wer soziale Gerechtigkeit will nimmt die LINKE!
Jörg Schindler wurde einstimmig als Direktkandidat für den Wahlkreis 70 nominiert

Dessau (st).  Der Direktkandidat der ParteiDIE LINKE für die Bundestagswahl 2013 ist nominiert und heißt  Jörg Schindler. Die 26 Vertreter/-innen aus dem Kreisverband Wittenberg und dem Stadtverband Dessau-Roßlau  gaben dem Rechtsanwalt und Anwalt für soziale Gerechtigkeit einmütig ihre Stimme.

Natürlich wurde die Zusammenkunft auch für eine Standortbestimmung genutzt.
Wofür steht DIE LINKE? Das sind u.a.:

- für Arbeit und gerechten Lohn, für einen gesetzlichen Mindestlohn, von dem die Menschen
  leben und der Altersarmut vorbeugen können;
- für eine Mindestrente für alle Rentner, für die seit Jahrzehnten versprochene
  Rentenangleichung zwischen Ost und West und ein Renteneintrittsalter ab 65 Jahre;

 

 


- für bezahlbaren Wohnraum, eine bezahlbare gesundheitliche Betreuung und Energiewende;
- für eine neue solidarische Steuergesetzgebung und die Bürgerversicherung;
- für die Organisation von Arbeitsplätzen für Hartz IV-Empfänger und die Anhebung ihrer
   Versorgungssätze.

DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die prinzipiell gegen eine Beteiligung deutscher Soldaten an Kriegseinsätzen im Ausland stimmt.

Wo stehen die anderen Parteien? Wie der CDU-Abgeordnete bislang gegen die Interessen vieler seiner Wähler im Bundestag agierte steht in keinerZeitung. So stimmte er z.B. namentlich gegen einen gesetzlichen Mindestlohn und auch gegen die Rentenangleichung Ost-West, aber für die Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten. Auch die grüne Abgeordnete hatte dabei keine Bedenken. Sie steht mit ihrer Partei in der Mitverantwortung für die Agenda 2010, die Deregulierungsgesetzgebung für die Banken mit nachfolgender Finanzkrise und für ein Energiewende, die durch aufgeschwollene Subventionen maximale Profite für die Konzerne sichert und deren Kosten durch die Bürger kaum noch zu schultern sind. Und die SPD? Nachdem sie mit der Agenda 2010 die Spaltung zwischen Arm und Reich in Deutschland gefördert und eine soziale Spaltung des Landes erreicht hat, arbeitet sie jetzt zur Verschärfung der Lage an einer Agenda 2020. Es wird so sein wie immer bei der SPD: vor der Wahl schöne Worte und nach der Wahl das Gegenteil an Taten.

Die Region Anhalt ist in Deutschland als Billiglohnregion abgehängt. Immer mehr junge Leute verlassen die Region, weil sie hier keine Zukunft sehen. Dafür stehen CDU und SPD in der Verantwortung. Wer das  ändern möchte, wer mehr soziale Gerechtigkeit will, wählt deshalb DIE LINKE!

Rede Jörg Schindler auf der VertreterInenversammlung:

13. März 2013 - Agenda 2010 – Ein Jahrzehnt Marktgläubigkeit und Sozialabbau

Agenda 2010 – Ein Jahrzehnt Marktgläubigkeit und Sozialabbau

Der Markt wird es richten! Ende der 1990er Jahre leiteten Gerhard Schröder und Tony Blair einen neuen Kurs der europäischen Sozialdemokratie ein: Es gelte nun, in den traditionellen Konfliktlinien Kapital und Arbeit, Markt und Staat, Individuum und Gesellschaft, alte Positionen zu verlassen. Sie passen nicht mehr in die Zeit des Wechsels von der Industrie- in die Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft, so Schröder und Blair im gemeinsamen Papier ‚Der Weg nach vorne’. Gebote der Stunde seien der Rückzug des Staates, die Verlagerung von Risikoabsicherung in das Private und in die Zivilgesellschaft, die Flexibilisierung der Märkte mit dazu passenden Arbeitnehmern sowie Steuerentlastungen für das Kapital. mehr...


Für eine »Agenda Sozial« (Video)
Pressekonferenz von Gregor Gysi, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Stopp-Zeichen für Agenda-2010-Politik
Erklärung von Sabine Dirlich, arbeitsmarktpolitischer Sprecherin und Wulf Gallert, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt

09. März 2013 - Eine Menschenkette für Dessau-Roßlau

2.500 Menschen stellen sich den Neonazis in den Weg!

Dessau-Roßlau. Unter dem Motto "Bunt statt Braun" rief das Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE heute zum Protest gegen einen Neonaziaufmarsch in Dessau-Roßlau auf. Mit Abgeordneten der Landtagsfraktion, Mitgliedern des Landesverbandes und des Stadtverbandes Dessau setzte DIE LINKE ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Die Landtagsabgeordneten Dagmar Zoschke, Gerald Grünert, Harry Czeke, Frank Hoffmann und Uwe Loos sowie der Bundestagsabgeodnete Harald Koch reihten sich unter anderem in eine Menschenkette in der Dessauer Innenstadt ein und stellten sich somit den ca. 200 Neonazis in den Weg. Die Polizei nahm eine räumliche Trennung vor.

Presse: Mitteldeutsche Zeitung - Dessau-Roßlau - 2.500 protestieren gegen den Aufmarsch von Rechten

09. März 2013 - Eine Menschenkette für Dessau-Roßlau
Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch am 09.März 2013

Dessau-Roßlau/Lutherstadt Wittenberg. Am 09. März wollen wir gegen rechte Kameradschaften protestieren, die unsere Stadt wieder für ihre Menschenverachtende Geschichtsleugnung mißbrauchen wollen.Gemeinsam mit anderen Menschen wollen wir den Tag für einen friedlichen Protest nutzen und für Demokratie, Frieden, Freiheit, Achtung und Toleranz gegenüber allen Menschen eintreten. Die Partei DIE LINKE beteiligt sich aktiv an der Menschenkette, die die Innenstadt gegen einen Aufmarsch dieser Nazi-Kameradschaften schützen will. Der Protest beginnt 11.30 Uhr am Hauptbahnhof in Dessau, die Menschenketten um die Dessauer Innenstadt werden mit dem Glockenläuten ab 14.00 Uhr gebildet. Es gibt auch einen Toleranzlauf rund um das dessauer zentrum, er beginnt 13.30 uhr an der Katholischenh Kirche.

Alle Dessauerinnen und Dessauer, Wittenbergerinnen und Wittenberger sind aufgerufen, sich aktiv an dem Protest und den Menschenketten zu beteiligen und Gesicht zu zeigen.

Frank Hoffmann          Uwe Loos

06. März 2013 - Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2013

Internationaler Frauentag


„Man solle sie verbrennen zu Tode“ – Hexenprozesse und Folter in Wittenberg

Zu diesem Thema findet am 06. März 2013, 18:00 Uhr, im Sitzungssaal des Alten Rathauses zu Wittenberg eine gemeinsame Veranstaltung der Stadtratsfraktion DIE LINKE, dem Haus der Geschichte, den Gleichstellungsbeauftragten von Stadt und Landkreis Wittenberg und dem Theaterjugendclub Chamäleon statt. 

Die Hexenprozesse sind ein dunkles Kapitel der Geschichte. Bei Krankheiten oder Wetterkatastrophen waren die Menschen vor 400 Jahren überzeugt: „Das kann nur das Werk des Teufels sein“. In Wittenberg waren von 1500 – 1674 mindestens 21 Menschen von der Hexenverfolgung betroffen. Besonders grausam wurden 1540 Prista Frühbottin und weitere 3 Personen wegen Wetterzaubers und Weidevergiftens lebendig verbrannt.

In vielen Kommunen haben inzwischen die Stadträte die Opfer der Hexenprozesse rehabilitiert, sie dem Vergessen entrissen und ihre Ehre wieder hergestellt. Diesem Anliegen fühlt sich der Pfarrer i. R., Hartmut Hegeler, aus Unna besonders verpflichtet. In einem Vortrag gibt er einen Überblick über Geschichte, Ausmaß und Gründe der Hexenprozesse. Er informiert in einer bemerkenswerten Multimediashow, mit anschließender Diskussion, über den Hexenwahn der Vergangenheit und über mutige Menschen, die damals ihre Stimme dagegen erhoben haben.

Mit dem Blick auf das Reformationsjubiläum wollen die Veranstalter, anlässlich des Internationalen Frauentages, einen Impuls für das Gedenken an diese unschuldigen Opfer und für ihre moralische Rehabilitation in unserer Stadt geben. Zugleich soll deutlich werden, dass die Achtung der Menschenwürde und die Ächtung der Gewalt gegen Frauen auch heute eine immer wieder aktuelle Aufgabe ist. 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

05. März 2013 - LAP-Projekte 2013 im Landkreis Wittenberg

Landrat übergibt Fördermittelbescheide und Patenschaftsurkunden 

Nachdem der LAP-Begleitausschuss in seiner Sitzung am 26.02.2013 sieben Projektanträge für das Jahr bestätigt hatte, wurden heut die Fördermittelbescheide und Patenschaftsurkunden überreicht.

Lutherstadt Wittenberg Der Landrat übergab heute die Fördermittelbescheide und Patenschaftsurkunden für die 7 bestätigten Projekte. Wie im letzten Jahr übernehme ich die Patenschaft über das Projekt der Landesvereinigung kultureller Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V.:
"Gedenkstätten erleben, demokratisch handeln."

Fotos von der Übergabe:

4. März 2013 - Sitzung des Kreisvorstandes
Kreisvorstand trifft sich zu seiner zweiten Beratung im Jahr 2013

Wittenberg. Am Montag, dem 04.03.2013 findet die nächste Kreisvorstandssitzung statt.

Tagesordnung:

  1. ständige Tagesordnungspunkte
  2. Wahlbüro
  3. Vorbereitung der Vertreter/-innenversammlung am 15. März 2013 in Dessau-Roßlau
  4. Verständigung mit den Ortsvorsitzenden
  5. Vorbereitung 6. u. 8. März; 13. u. 16. April sowie 1. u. 8. Mai 2013
  6. Sonstiges