Rückblicke Januar 2022
Nie wieder!
Gegen das Vergessen – Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wachhalten
Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die Gefangenen aus der Hölle von Auschwitz. Als größtes Konzentrations- und Vernichtungslager während der NS-Zeit ist Auschwitz zum Synonym für den Holocaust geworden. Über sechs Millionen jüdische Männer, Frauen und Kinder starben in Lagern wie Auschwitz durch Giftgas, Folter und Hunger oder wurden in den von Deutschland besetzten Gebieten erschossen.
Wir gedenken am Holocaust-Gedenktag der Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung und Vernichtung. Die Erinnerung an den systematischen Völkermord und die Menschheitsverbrechen müssen wachgehalten werden.
Mahnung und Erinnerung bedeuten für DIE LINKE, Demokratie an ihrem Versprechen zu messen, die Würde und die Rechte des Einzelnen zu wahren sowie für bedrängte Menschen Asyl, Schutz und Perspektive zu garantieren. Wir stemmen uns gegen antisemitische und frauenfeindliche Hetze, gegen Sündenbock-Rhetorik, gegen die Verächtlichmachung der Demokratie: ob auf der Straße, im Netz oder im Parlament.
Was bringt der „Schulgipfel“?
Online-Talk am 23. Januar 2023 um 20:00 Uhr
Online-Talk am 23. Januar: Was bringt der „Schulgipfel“?
Der Ministerpräsident reagiert auf die zuletzt immer heftigere Kritik auf den Unterrichtsausfall an den Schulen in Sachsen-Anhalt mit der Einberufung eines „Bildungspolitischen Dialogs“. Die Suche nach Lösungen, um den eklatanten Lehrermangel und den damit verbundenen Unterrichtsausfall an den Schulen im Land zumindest abzumildern, ist das erklärte Ziel dieses „Schulgipfels“.
Die Fraktion DIE LINKE lädt am 23. Januar um 20 Uhr zum Online-Talk ein, um mit der Vorsitzenden der GEW Sachsen-Anhalt,Eva Gerth, über Lösungsvorschläge zur Behebung des Lehrkräfteproblems zu diskutieren, den aktuellen „Bildungsgipfel“ in den Blick zu nehmen und u. a. Fragen zu folgenden Themen zu diskutieren: Was passiert mit der Lehrkräfteausbildung in Sachsen-Anhalt? Erfolgt die Ausweitung und Verstetigung der Schulsozialarbeit? Gibt es die dringend gebotene Anpassung der Vergütung der Lehrkräfte an den Grundschulen? Wie kommen wir zu einem qualitativ hochwertigen berufspraktischen Unterricht an den Sekundarschulen im Land? Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und die Diskussion.
Zugangsdaten: https://global.gotomeeting.com/join/222940301
Sie können sich auch über ein Telefon einwählen: +49 892 0194 301, Zugangscode: 222-940-301
Preisbremse für Lebensmittel
Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und einen Anti-Inflationswarenkorb, der notwendige Lebensmittel umfasst
Die explodierenden Lebensmittelpreise treffen die ganze Breite der Gesellschaft. Vor allem Familien mit weniger Geld werden dadurch schnell in existenzielle Not gebracht. Die Bundesregierung muss endlich handeln und dafür sorgen, dass sich alle Familien am Ende des Monats noch gesundes Essen leisten können!
Wir fordern deshalb eine Preisbremse für Lebensmittel: durch die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und einen Anti-Inflationswarenkorb, der notwendige Lebensmittel umfasst, die nahe dem Selbstkostenpreis angeboten werden müssen. Andere europäische Länder haben damit bereits gute Erfahrungen gemacht.
Mehr dazu erfahrt ihr/ erfahren Sie in diesem Artikel. Unsere Motive findet ihr/ finden Sie hier zum Download.
Aktuelle Pressemitteilung
Fraktion DIE LINKE beantragt 3 Millionen Euro für die Entlastung von Sportvereinen
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Landessportbund am 12. Januar im Innenausschuss die Dimension und die Folgen der stark gestiegenen Energiepreise für die Arbeit der Vereine im gemeinwohlorganisierten Sport ausführlich dargestellt. Trotz des damit verbundenen Appells an die Landespolitik für eine Entlastung sind aber bisher weder von Seiten... Weiterlesen
Energietour der Landtagsfraktion in der Region Anhalt
Landtagsfraktion DIE LINKE vor Ort – solidarisch und gemeinsam aus der Krise!
In der kommenden Woche sind die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim, Monika Hohmann, Andreas Henke und Thomas Lippmann mit einem Info-Mobil in der Region Anhalt vor Ort. Die Landtagsfraktion DIE LINKE lädt ein zum Gespräch (Termine siehe Bilder).
Die bisherigen Entlastungsmaßnahmen der Bundes- und Landesregierung reichen nicht aus. Für Familien mit vielen Kindern, Alleinerziehende, Studierende und Rentner:innen sind die Hilfen viel zu gering. Um die Inflation dauerhaft zu kompensieren, braucht es einen Energie-Härtefallfonds für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen. DIE LINKE fordert ein sofortiges Wintergeld für alle privaten Haushalte in Höhe von 1.500 Euro. Der ÖPNV darf nicht mehr als einen Euro am Tag kosten, für Sozialleistungsbeziehende fordern wir vergünstigte Sozialtickets.
Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen müssen dauerhaft ein monatliches Energiegeld in Höhe von 125 Euro pro Haushalt und 50 Euro für jedes weitere Haushaltsmitglied erhalten. Die Sozialleistungen müssen unverzüglich um 200 Euro pro Monat angehoben werden. Die Gewinner der Krisen müssen endlich zur Kasse gebeten werden. DIE LINKE fordert die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Übergewinnsteuer gegen die Milliardengewinne der Großkonzerne.
Wir laden Sie herzlich ein zum Gespräch vor Ort – kommen Sie vorbei!
Alternativer Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Fraktion vor Ort - Mit warmer Suppe gegen soziale Kälte am 18. Januar auf dem Dessauer Markt
Landtagsfraktion DIE LINKE vor Ort in Dessau
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt lädt am 18. Januar ab 10 Uhr zum alternativen Neujahrsempfang auf den Marktplatz Dessau ein. DIE LINKE fordert zur Überwindung der aktuellen Krise die Einrichtung einer Härtefallfonds für einkommensschwache Personen und die Verlängerung des 9-Euro-Tickets. Wir brauchen einen Schutzschirm, um die kommunale Versorgungssicherheit abzusichern. Strom- und Gassperren müssen verboten werden. Es braucht umgehend sofortige Entlastungszahlungen für alle Haushalte von mindestens 125 Euro monatlich und 50 Euro pro weiterem Haushaltsmitglied. Um die Energiepreise dauerhaft zu senken, benötigt es eine staatliche Preisaufsicht. Mit der Einführung einer Übergewinn- und Vermögenssteuer sollen die Krisengewinner:innen zur Kasse gebeten werden.
Zusammen mit der Stadtratsfraktion der Linken in Dessau wollen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen. Mit warmer Suppe und Musik laden wir alle Interessierten ein, über aktuelle Themen wie Energiekrise, Inflation und Preissteigerungen ins Gespräch zu kommen.
Kommen Sie vorbei!
Unsere Schwerpunkte für die Haushaltsberatungen
Rettungsschirm, Masterplan und Gerechtigkeitsfonds
»Der Haushaltsentwurf 2023 ist nicht mehr als ein buntes Sammelsurium an Finanzierungsvorhaben, die die Regierung verspricht, ohne einen langfristigen Plan zur Bewältigung der Krise aufzustellen.«, so Eva von Angern.
Darum werden wir uns in der kommenden Haushalsberatung für Themen stark machen, die das Land langfristig positiv beeinflussen werden.
Ein erfolgreiches, solidarisches 2023
Liebe Bürger*innen, Nachbar*innen und Freund*innen,
die Preise steigen, das Leben wird für viele Menschen schwieriger. Viele müssen beim Heizen sparen oder sogar am Essen. Längst nicht in jeder Familie ist der Baum über die Feiertage reich geschmückt. Die Kluft zwischen Arm und Reich in unserem Land wird immer größer, einige wenige werden immer reicher. Krieg und Vertreibung betreffen viele Menschen in Europa und mitten unter uns.
Besinnen wir uns auf das, was wirklich zählt: Mehr Miteinander statt Ellbogengesellschaft. Frieden statt Aufrüstung. Mitgefühl statt Hass und Hetze. Solidarität und Gerechtigkeit. Und dass unser Planet wichtiger ist als der Profit.
Wir wünschen ein gesundes, erfolgreiches, solidarisches und hoffentlich wieder ein friedliches Jahr 2023, viel Mut und Kraft fürs neue Jahr: Gemeinsam können wir die Welt besser machen.
| Marit-Isalie Meincke und Uwe Loos Sprecher*innen des Kreisverbandes | Thomas Lippmann (MdL) stellv. Fraktionsvorsitzender |
| Mareen Kelle Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion | Horst Dübner Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion Wittenberg |