Rückblicke - Januar 2014
27. Januar 2014 - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
Zentrale Veranstaltung in der Gedenkstätte KZ Lichtenburg Prettin
Das ehemalige Konzentrationslager Lichtenburg in Prettin war Ort des diesjährigen zentralen Gedenkens des Landes an die Opfer des Nationalsozialismus. Auch Abgeordnete unserer Fraktion gedachten am 69. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Millionen Menschen, die durch die menschenverachtende Ideologie des Nationalsozialismus zu Tode kamen. Die Lichtenburg in Prettin (Landkreis Wittenberg) gehörte zu den ersten Konzentrationslagern, das die Nazis 1933 errichteten.
13. Januar 2014 - Eine starke Linke kann eine Menge bewegen
Jürgen Dannenberg soll als Kandidat zur Landratswahl erneut antreten
Einstimmig votierten die Genossinnen und Genossen auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Wittenberg dafür, dass der amtierende Landrat Jürgen Dannenberg (LINKE) sich noch einmal als Kandidat für die nächste Landratswahl stellt. Dannenberg erklärte dazu seine Bereitschaft und erhielt dafür auch die Unterstützung von Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag.
Natürlich ist nicht alles vollkommen, wie auch bei dem Spagat zwischen wachsenden kommunalen Aufgaben und geringeren Finanzzuweisungen aus Bund und Land. Aber Landrat Dannenberg hat in den vergangenen sechs Jahren eine Menge bewegt. Einige Beispiele: Über 50 Millionen Euro Schulden hatten die Vorgänger z.B. im Kreishaushalt hinterlassen. Ohne neue Kreditaufnahme wurden diese auf 20 Millionen Euro reduziert. Gleichzeitig wurden, auch durch die kluge Nutzung von Förderungen, 13 Millionen Euro für Schulen und Bildung und 10 Millionen Euro für 154 Projekte in der Wirtschaftsförderung investiert. Mülldeponien wurden so saniert, dass ab 2015 die Müllgebühren sinken können. Auf gutem Weg ist auch die Unterbringung von Asylsuchenden, hatte es doch in Möhlau in vergangenen Jahren immer wieder Konflikte gegeben. Heute sind bereits Asylsuchende in Sportvereine integriert oder pflegen ihr Wohnumfeld. Das Ziel einer dezentralen Unterbrigung nimmt Gestalt an. Stolz ist Dannenberg auch auf die Erarbeitung eines Zukunftsprojektes für die Region Desssau-Bitterfeld-Wittenberg, das wesentlich von Wittenberg initiiert war.
Der Landrat dankte für das Vertrauen und die Unterstützung durch die linke Kreistagsfraktion, besonders auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kreisverwaltung. Die vergangenen sechs Jahre stehen dafür, dass ein Linker etwas im Interesse der Allgemeinheit bewegen kann. Konflikte gibt es, räumte der Landrat ein. "Ich würde z.B. die Kitas am liebsten in den Kommunen belassen, dort gehören sie hin, aber ich habe ein Gesetz zu realisieren. Ich bin auf das Gesetz vereidigt und nicht auf ein Parteiprogramm." Deshalb sind auch starke linke Fraktionen im Kreis und in den Städten notwendig, um linke Politik zu realisieren. Es ist z.B. der Initiative der Kreistagsfraktion der Linken zu danken, dass vom Jobcenter finanzielle Unterstützungen an Arbeitnehmer mit sittenwidrigen Löhnen von den betreffenden Unternehmen zurück gefordert werden.
Der Wahlkampf wird wohl nicht mit Samthandschuhen geführt werden. Schon jetzt sah sich eine Zeitung genötigt, den Verlierer der letzten Landratswahl von der CDU zu zitieren, dass Dannenberg die Kommandozentrale nicht erreicht habe. Und das von einem Versicherungsmakler, der Kapitän sein möchte, ohne das Schiff zu betreten. Nein, eine Costa Concordia brauchen wir nicht. Klientelpolitik und besserwissende Sprücheklopfer auch nicht. Der linke Landrat will vielmehr die kommunale Familie zusammenhalten, Landrat für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Wulf Gallert würdigte die Arbeit von Jürgen Dannenberg und empfahl, eine breite Unterstützung für ihn über die Parteigrenzen hinaus zu organisieren: "Wenn ihr in den Kommunen eine Alternative zur CDU sucht, dann kommt zu uns und unterstützt die Linke."