Rückblicke - März 2016
31. März 2016 - Sachsen-Anhalt stabilisieren und nicht kaputtsparen
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel erklären zu heutigen Berichten des MDR „Rotstift-Politik kommt auf den Prüfstand“:
Die Signale zur Verringerung des Sparkurses hören wir mit Ungeduld. Aus dem Konsolidierungskurs der alten Landesregierung ist am Schluss in Sachsen-Anhalt Substanzverlust geworden. Man kann ein Land auch kaputtsparen. Sachsen-Anhalt bleibt ein Land mit schwierigen Ausgangsbedingungen. Die Stabilisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, besonders im ländlichen Raum, bleibt Ziel LINKER Politik. Mehr...
Hintergrund: Der MDR berichtet heute über inhaltliche Positionen aus den Sondierungen zwischen CDU, SPD und BÜNDNISGRÜNEN in Sachsen-Anhalt. Dort gäbe es die Absicht eines „weniger drastischen Sparkurses“. http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/sparpolitik-soll-gelockert-werden-100.html
Knackpunkte der Sondierung: Flüchtlingspolitik: Obergrenze oder Willkommenskultur? Braunkohle: Ausstieg oder Erhalt? Nordverlängerung A14: Baustopp oder Fertigstellung? Landeshaushalt: Sparen oder investieren? http://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landtagswahl/knackpunkte-bei-sondierungsgespraechen-100.html
Frohe Ostern!
Wir wünschen allen ein frohes Osterfest, sowie erholsame Feiertage.
22. März 2016 - Zu den furchtbaren Terroranschlägen von Brüssel
Unsere Gedanken sind bei den Opfern der furchtbaren Anschläge, den Verletzten und deren Angehörigen und Freunden.
Brutaler Terror ist verabscheuenswürdig
Zu den furchtbaren Terroranschlägen von Brüssel erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: "Mit Entsetzen und Trauer blicken wir in diesen Stunden nach Brüssel. Unsere Gedanken sind bei den Opfern der furchtbaren Anschläge, den Verletzten und deren Angehörigen und Freunden. Der Anschlag trifft das institutionelle Zentrum Europas, das Zentrum der gemeinsamen Arbeit an Europa. Diese brutale, menschenverachtende Gewalt ist zutiefst verabscheuungswürdig. Es fällt schwer, angesichts der Bilder aus Brüssel, zu Besonnenheit zu raten, und trotzdem ist es jetzt wichtig, vor einer Instrumentalisierung der Ereignisse zu warnen." Mehr...
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wittenberg
Wir streiten für gute Betreuungsqualität in den Kindertagesstätten des Landkreises
Kelsch: Elternbeteiligung, Elternarbeit und Kinderschutz ist beschlossen, Mindestquadratmetergröße nicht.
Zu den Vorwürfen von Erich Schmidt (Fraktion SPD/Bündnis90/Die Grünen) im gestrigen Kreistag vom 21.03.2016 gegenüber dem "Unterausschuss KiFöG" des Kreis-Kinder- und Jugendhilfeausschusses erklärt die Vorsitzende des Unterausschusses und Mitglied der Linksfraktion, Angelika Kelsch:
"Der Unterausschuss KiFöG nimmt die Aufgabe wahr, die Umsetzung des KiFöG im Landkreis zu betrachten. Dies gilt insbesondere für die Sicherung der Betreuungsqualität in den 115 Kitas im Landkreis. In Workshops hat der Unterausschuss Standards der räumlichen, personellen und sächlichen Ausstattung erarbeitet. Wir haben Mindeststandards zur Elternbeteiligung, zur Elternarbeit und zum Kinderschutz beschlossen. Für den Kinderschutz fallen Kosten von 30.000,00 € an, die bereits im Haushalt eingeplant sind, die anderen Beschlüsse sind kostenneutral. MEHR...
21. März 2016 - Welttag gegen Rassismus
Die Würde des Menschen ist unantastbar
Zum Welttag gegen Rassismus am 21. März erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mit diesem Verfassungsgrundsatz wird seit dem Ende des II. Weltkrieges die Abkehr von rassistischer Gewalt beschworen. Eine Abkehr von Ordnungssystemen, die auf der Ungleichwertigkeit von Menschen aufbauen, die Herrschaft und Ausschluss auf dem vermeintlichen Wert oder Unwert von Menschen begründen. Dennoch: Die Würde des Einzelnen wird weiter angegriffen, bis heute jeden Tag, hier und überall in der Welt. Der Welttag gegen Rassismus erinnert seit 1966 an die Todesopfer des süd-afrikanischen Apartheitsregimes, das noch bis in die 1990er Jahre fortbestehen konnte. Diskriminierungen wegen Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung bleiben auch jenseits staatlicher Gewalt Alltag für viele Menschen. Rassismen bieten Ordnungs- und Erklärungsrahmen, die stets auf die Vorteile der Ankläger ausgerichtet ist. Mehr...
18. März 2016 - Mitgliederbrief
Nach der Landtagswahl - Landesvorsitzende Birke Bull schreibt an alle Mitglieder/innen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, es gibt nichts zu beschönigen: Das Ergebnis der Landtagswahl ist sehr bitter für DIE LINKE. Sachsen-Anhalt. Wir haben nicht nur deutlich an Stimmen, wir haben auch alle unsere 2011 erkämpften Direktmandate verloren. Da ist es leider nur ein kleiner Trost, dass Christina Buchheim in Köthen ihr Direktmandat erringen konnte. Selbstverständlich gratulieren wir ihr dazu sehr herzlich. Mehr...
Dankeschön
So nun ist es amtlich, meine fünfjährige Arbeit im Landtag geht zu Ende. Vielen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen in diesen Jahren. Dank auch an Diejenigen, die mir heute ihre Erststimme und der LINKEN die Zweitstimme gegeben haben. Ein ganz besonderes Dankeschön gilt den Unterstützer/innen im Wahlkampf und natürlich meiner Familie. Danke, dass ihr an meiner Seite standet.
Uwe Loos
Internationaler Frauentag
