Sommerklausur in Wörlitz

Landtagsfraktion tagte erneut im Landkreis Wittenberg.

Oranienbaum-Wörlitz, OT Wörlitz. Zwei erfolgreiche Klausurtage in Wörlitz mit anschließender Unterschriften-Aktion für die Volksinitiative gegen den Lehrermangel in Dessau-Roßlau, OT Dessau, liegen hinter uns. Mit intensiven Diskussionen und bestem Wetter.

Zu den Ergebnissen der Sommerklausur:

16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

9. August 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Schulpolitik/Verkehr

Örtliche Verkehrswachten stärken für sichere Schulwege

Anlässlich des morgigen Schulbeginns in Sachsen-Anhalt erklärt die verkehrspolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: „Die Fraktion DIE LINKE fordert, die örtlichen Verkehrswachten konsequent zu stärken. Für sichere Schulwege brauchen wir in der Fläche wieder mehr Verkehrswachten statt ihr weiteres Ausdünnen. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich... Mehr...

9. August 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Fehlstart ins neue Schuljahr - Minister verschweigt die Fakten

Zum morgen beginnenden Start ins neue Schuljahr, zu dem es erstmalig durch den zuständigen Minister keine Stellungnahme zu den wesentlichen statistischen Kerndaten und den pädagogischen Schwerpunkten für die Arbeit in den Schulen und den Schulbehörden gibt, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Die... Mehr...

Kein Kind zurücklassen: Für Chancengerechtigkeit und bessere Bildung mit dem „Sofortprogramm 3 mal 200“

Unser „Sofortprogramm 3 mal 200“ soll gezielt dort wirken, wo der Förderbedarf am größten ist. Unser Bildungsexperte Thomas Lippmann und unsere stellv. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern haben das Programm nun der Öffentlichkeit vorgestellt.

Noch immer verlässt in Sachsen-Anhalt jeder zehnte Schüler die allgemeinbildenden Schulen ohne das notwendige Rüstzeug, um anschließend mit guten Perspektiven in die berufliche Ausbildung und damit in ein selbstbestimmtes Leben zu starten. Dieser Missstand wird durch die aktuelle Schulpolitik der Landesregierung dort organisiert, wo der Förderbedarf am größten und die personelle Unterstützung am geringsten ist.

Um diesen Raubbau an der Zukunft der Jugendlichen mit besonderem Unterstützungsbedarf schnellstmöglich zu beenden, wird unsere Fraktion in der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause mit dem Antrag für ein „Sofortprogramm 3 mal 200“ einen Lösungsvorschlag unterbreiten. Für den Bereich Sprach- und Lernförderung legen wir ein Konzept vor, um schnellstmöglich und gezielt dort Lehrpersonal einzustellen, wo der Bedarf am größten ist. Konkret fordern wir:

- 200 Förderschullehrkräfte/Lerncoaches

- 200 Sprachlehrkräfte

- 200 pädagogische Mitarbeiter*innen

Mehr Informationen zum „Sofortprogramm 3 mal 200“ gibt’s hier…