Rückblicke - Juli 2012

Wittenberg. Heute wurden in der Lutherstadt die Stolpersteine 16 - 20 verlegt,
sie erinnern an Wittenberger Juden. Wittenberger Linke folgten der Einladung der Stolperstein-Initiative.

Im Magdeburger Landtag war die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen gekommen

Magdeburg - KM. Politischen Input gab es reichlich. Turnusmäßig waren im Magdeburger Landtag die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten zusammengekommen, um sich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der LINKEN im Landtag, Wulf Gallert, und weiteren Abgeordneten der Landtagsfraktion zu verständigen.

Aktuelle Gesetzesinitiativen im Landesparlament standen im Mittelpunkt der Beratungen. Diskussionsstoff wirft das immer auf: Was bedeutet die Umsetzung bestimmter Gesetze für die Landkreise und Kommunen? Welche Vorstellungen und Anregungen kann die Landtagsfraktion von den kommunalen Mandatsträgern der LINKEN mitnehmen? Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Gerald Grünert, informierte etwa über die Vorstellungen der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Kommunalverfassungsrechts. Den erst zwei Tage zuvor im Landtag eingebrachten Entwurf der LINKEN für ein Kinderfördergesetz stellte die Kinder,- Jugend- und Familienpoltische Sprecherin Monika Hohmann vor. Auch das von der Landesregierung geplante Sportfördergesetz für Sachsen-Anhalt, war erst in der jüngsten Landtagssitzung in erster Lesung im Parlament diskutiert worden. Hierzu informierte der sportpolitische Sprecher Uwe Loos und da die kommunalen Kassen sozusagen über allem schweben, machte der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel mit Fakten zum Stand des Gesetzgebungsverfahren für ein Finanzausgleichsgesetz die Sache rund.

Konstruktiv und angeregt war der Austausch allemal und einmal mehr zeigte sich, wie wichtig die Verständigung zwischen den Mandatsträgern der LINKEN auf Landes- und Kommunalebene ist. Deshalb wurde die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz 2007 ins Leben gerufen – um die Kommunikation unter allen Beteiligten und die Diskussion zu politischen Vorhaben der LINKEN in Sachsen-Anhalt und ihrer Umsetzung zu vertiefen. 

In die Debatte um die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes in Sachsen-Anhalt brachte DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf ein.

Magdeburg - KM. Da mochte ein noch so lautes Raunen durch die Reihen der Koalitionsfraktionen gehen. „Es hat sehr lange gedauert, bis sich die Einsicht in einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung bei CDU und SPD durchgesetzt hat“, sagte Monika Hohmann. In der Debatte um die Änderung des Kinderförderungsgesetztes in Sachsen-Anhalt brachte die Kinder-, Jugend- und Familienpolitische Sprecherin für die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf ein. Als Alternative zu dem der Landesregierung, denn einiges liegt da schon noch im Argen. Die zehnstündige Kita-Ganztagsbetreuung für alle Kinder ist der zentrale Punkt im Entwurf für ein Kinderförderungsgesetzt der Fraktion DIE LINKE. Und anders als die Landesregierung es vorsieht, soll deren Umsetzung nicht stufenweise geschehen.

Wundern konnte man sich an der Stelle aber eigentlich vielmehr über die Grünen, die lediglich eine achtstündige Kita-Betreuung für notwendig erachten. „Sie halten an der strukturellen Benachteiligung von Kindern arbeitsloser Eltern fest“, so die postwendende Kritik von Monika Hohmann.

Vielleicht mag es absurd klingen, dass die Fraktion DIE LINKE mit ihrem eigenen Entwurf für ein Kinderförderungsgesetz auch das umsetzen will, was eigentlich schon gilt. Nämlich die festgesetzten Personalschlüssel in den Kindertagesstätten, die durch die bisherige Gewichtung einer 8-Stunden-Kraft auf tatsächlich 9 Stunden permanent unterlaufen werden. 8-Stunden-Kräfte auch als solche zu gewichten, führt letztlich zu einer Verbesserung der Fachkraftanteile pro Kind, so Monika Hohmann. Dies hat wiederum zur Folge, dass die derzeitigen Personalschlüssel erst dann auch tatsächlich gelten.

Inklusion und die Stärkung der Elternrechte sind weitere wichtige Aspekte des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE. „Eltern müssen partizipieren und ein stärkeres Mitspracherecht, zum Beispiel bei der Gestaltung der Elternbeiträge, erhalten“, so die Kinder-, Jugend- und Familienpolitische Sprecherin.

Zudem nimmt der Gesetzentwurf die zunehmende Brisanz des Fachkräftemangels in Kindertagesstätten in den Fokus. Um diesen wirksam entgegenzutreten, fordert DIE LINKE für alle Erzieherinnen und Erzieher eine Bezahlung nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes.

Sowohl der Entwurf der LINKEN für ein Kinderförderungsgesetz als auch der der Landesregierung wurden in den Sozialausschuss sowie die Ausschüsse für Bildung, Inneres und Finanzen überwiesen. Bereits vor Beginn der Landtagssitzung hatten Monika Hohmann, der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und viele weitere Abgeordnete und Mitarbeiter der LINKEN an einer Kundgebung des Bündnisses für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt teilgenommen, in dem DIE LINKE für die Verwirklichung eines verbesserten Kinderförderungsgesetzes selbst als Mitglied aktiv ist.

Gesetzentwurf:  

Dessau-Roßlau - KM. 800 Jahre Anhalt ist nicht nur die Geschichte männlicher Großkopferter. Es ist auch die Geschichte weiblicher Persönlichkeiten, die sich in vielerlei Hinsicht in Politik, Bildung, Gesundheit und Soziales engagierten – und ihre Zeit prägten.

Auf 16 Bildtafeln erinnerten die Abgeordneten und Mitglieder der LINKEN während des Festumzugs an diese Frauen. Etwa an Dorothea von Erxleben, die erste promovierte Ärztin Deutschlands, an Marie Kettmann, die erste weibliche Landtagsabgeordnete Anhalts oder an Erna Lauenburger, eine deutsche Sinti, die 1943 in Auschwitz starb und als Vorbild für die „Unku“ in Alex Weddings Buch „Ede und Unku“ diente. „Es waren Frauen, die den Menschen zugewandt waren“, sagte der Dessau-Roßlauer Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Frank Hoffman. Und es sind Frauen, deren Leben, Wirken und Verdienste für DIE LINKE nicht in Vergessenheit geraten dürfen – Erst recht nicht im Jubiläumsjahr 800 Jahre Anhalt.

Die Fraktion DIE LINKE setzte somit einen Kontrapunkt zum allgemeinen Mainstream der Feierlichkeiten im Rahmen des Jubiläumsjahrs. Mit ihrem Anliegen, die Erinnerung an weibliche Persönlichkeiten der Geschichte Anhalts wach zu halten, beteiligte sie sich, auf Initiative von Frank Hoffmann und weiteren Abgeordneten der Region, erstmals am großen Festumzug zum Sachsen-Anhalt-Tag. An der Bühne „Weltoffenes Sachsen-Anhalt“ war die Fraktion zudem während der gesamten Feierlichkeiten mit einem eigenen Infostand im Zelt des Landtages von Sachsen-Anhalt präsent.

Bilder vom Festumzug zum Sachsen-Anhalt-Tag 2012 in Dessau-Roßlau