Rückblicke Mai 2021

Pressemitteilung

25. Mai 2021

Gratulation dem SC Magdeburg zu seinem internationalem Titel

Der SC Magdeburg hat die neu geschaffene European League gewonnen. Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und sportpolitischer Sprecher der Fraktion, betont: „Mit einer sehr überzeugenden Leistung hat der SC Magdeburg am Wochenende in Mannheim die European League gewonnen. Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt... Weiterlesen

Glückwünschschreiben

Pressemitteilung

Fraktion DIE LINKE: Priorität für Kinder und Jugendliche!

Die Landesregierung hat angesichts des weiter rückläufigen Infektionsgeschehens angekündigt, die Eindämmungsverordnung des Landes erneut zu ändern und für Inzidenzwerte zwischen 50 und 100 weitere Lockerungen der verfügten Eindämmungsmaßnahmen für die Gastronomie sowie für Hotels und Sportanlagen zu beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann:

„Seit Wochen laufen Kinderschutzorganisationen, Kinderärzt*innen und zuletzt Kinderpsycholog*innen Sturm und kritisieren massiv, dass Kinder und Jugendliche noch immer nicht im Zentrum der Debatten um die Abwendung von Schäden durch die monatelangen Eindämmungsmaßnahmen stehen. Es ist zwar richtig, dass sich die Landesregierung endlich mehr Gedanken über mehr Möglichkeiten für die Gastronomie und für Hotels und Sportanlagen zu macht, es ist aber skandalös, weiterhin keinen Gedanken an die Schulen zu verschwenden.

Wenn es angesichts niedriger Inzidenzwerte, der zügig fortschreitenden Impfungen und der deutlich verbesserten Möglichkeit für flächendeckende Tests für verantwortbar gehalten wird, auch bei einer Inzidenz von über 50 Restaurants, Kneipen und Cafés im Innenbereich zu öffnen, dann gibt es keinen Grund, unter den gleichen Bedingungen den weiterführenden Schulen weiterhin Wechselunterricht zu verordnen. Hier werden die falschen Prioritäten gesetzt.

Für Schüler*innen überwiegen die Schäden durch den ausfallenden Unterricht schon lange die Risiken durch mögliche Infektionen im Rahmen des Schulbesuchs. Erst recht, seit inzwischen die Beschäftigten der Schulen weitgehend über einen Impfschutz verfügen und mit der Einführung der Testpflicht nur Personen mit einem aktuellen negativen Nachweis die Schulen betreten dürfen.

Es ist auch jetzt die Zeit, die Impfungen von Schüler*innen, soweit es bezüglich der Altersgrenzen zugelassene Impfstoffe gibt, unverzüglich auf die Tagesordnung zu setzen und damit zu beginnen.“

Magdeburg, 20. Mai 2021

Pressemitteilung

12. Mai 2021

Kita-Elternbeiträge: Abgekartetes Spiel zwischen Koalition und Ministerium

Die Koalitionsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen haben heute auch im Sozialausschuss die Beratung über eine gesetzliche Regelung für die Erstattung von Kita-Beiträgen der Eltern bei eine pandemiebedingten Schließung der Einrichtungen verweigert. Damit können die beiden vorliegenden Gesetzentwürfe der Fraktion DIE LINKE und der... Weiterlesen