Rückblicke - Oktober 2016

Oktober 2016 - Kampagne 100.000 Pflegekräfte mehr

DIE LINKE.KREISVERBAND WITTENBERG beteiligt sich an der bundesweiten Kampagne

100.000 Pflegekräfte mehr

Berlin. In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand – es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Immer weniger Beschäftigte müssen immer mehr Patientinnen und Patienten in kürzerer Zeit versorgen. Die Folgen: fehlende Zuwendung, mangelnde Hygiene bis hin zu mehr Unfällen.

eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen und die notwendigen 100 000 Pflegekräfte einzustellen. Wir brauchen verbindliche Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Patienten und Patientinnen benötigt werden.
Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand, für eine bedarfsgerechte Finanzierung.
eine Steuer auf Vermögen ab einer Million Euro, die den Ländern auch zur Finanzierung der Krankenhäuser zu Gute kommt. Geld ist genug da. Fragen wir die 880 000 Millionäre in Deutschland.

DIE LINKE kämpft mit den Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, weniger Stress und eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Denn: Mehr Personal im Krankenhaus ist für alle besser!

7. Sitzungsperiode des Landtages (27./28. Oktober 2016)

21. Oktober 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 7. Sitzungsperiode des Landtages (27./28. Oktober 2016)

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 27./28. Oktober 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Solidarische Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (Drs. 7/474) Die Landesregierung soll eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel initiieren,... Mehr...

Tagesordnung
Zeitplan

24. Oktober 2016 – Sitzung der Stadtratsfraktion

Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Lutherstadt Wittenberg bereitet nächste Stadtratssitzung vor

Lutherstadt Wittenberg. Am Montag, den 24. Oktober 2016 trifft sich, um 17:00 Uhr im Neuen Rathaus, Fraktionsraum 2.37b, die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Lutherstadt Wittenberg zu ihren turnusmäßigen Fraktionssitzung um die Stadtratssitzung am 26.10.2016 vorzubereiten.

Dabei geht es u.a. auch um die Beschlussvorlagen zur Vergnügungssteuer, die in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter/innen der Presse sind dazu herzlich eingeladen.

Pressemitteilung

22./23.10.16 - Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] LSA

Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt tagt in der Lutherstadt Wittenberg

Foto: Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt

Magdeburg/Lutherstadt Wittenberg. Liebe Genoss*innen, liebe Sympathisant*innen, unsere nächste Landesmitgliederversammlung am 22./23. Oktober 2016 in Wittenberg steht an! Bitte meldet euch rechtzeitig per E-Mail (kontakt(at)linksjugend-lsa(.)de) an und schaut mal in das 1. Antragsheft rein. Dort findet ihr alle organisatorischen Informationen, Übersichten, bisher eingegangene Einträge, den Entwurf für die "bundespolitischen Leitlinien", Informationen zu den anstehenden Wahlen und vieles mehr

1 How-to-LMV? Kurz und knapp
2 Organisatorisches
3 Tagesordnung & Zeitplan
4 Geschäfts- und Wahlordnung
5 Rechenschaftsbericht des LSPR
6 Anträge an die Landesmitgliederversammlung
7 Kandidaturen
8 Weiteres

Antragsheft (PDF) | Anmelden

19. Oktober 2016 – Sozial- und Rechtsberatung in der Pfaffengasse

DIE LINKE. Wittenberg hilft! Ab sofort regelmäßig.

DIE LINKE. Wittenberg hilft

Lutherstadt Wittenberg. Sie haben Probleme mit dem Arbeitgeber? Oder wissen bei Ämtern und Behörden, etwa Jobcenter oder Jugendamt, nicht mehr weiter? Schwierigkeiten mit dem Vermieter oder Schulden? Dann kommen Sie am Mittwoch, den 19.10.16, in der Zeit von 11:00 - 13:00 Uhr sowie von 15:00 – 16:30 Uhr in die Pfaffengasse.

In unserer kostenfreien Erstberatung zu sozialen und rechtlichen Problemen versuchen wir Ihnen Lösungen zu finden. Ob gemeinsames Ausfüllen von Formularen, Vermittlung von Ansprechpartnern, der gemeinsame Weg zum Amt oder auch eine rechtliche Bewertung – DIE LINKE hilft. Selbstverständlich auf Wunsch vertraulich.

5. Oktober 2016 - Neues Team für Bad Schmiedeberg

Foto: v.l.n.r. Mareen Kelle, Werner Rosenfeld, Fritz Sierig und Veronika Pumpat

Bad Schmiedeberg.Die Basisorganisation Bad Schmiedeberg hat am 05.10.2016 mit Werner
Rosenfeld als Vorsitzenden, Fritz Sierig und Mareen Kelle als Stellvertretende sowie Veronika Pumpat als Kassiererin ihren neuen Vorstand gewählt. Wir wünschen ihnen und uns eine erfolgreiche Arbeit und möchten uns auf diesem Weg bei Bernd Langbein für seine langjährige Arbeit bedanken.

Die Basisorganisation Bad Schmiedeberg der LINKEN trifft sich jeden ersten Mittwoch im Monat, ab 18 Uhr, im MaRe - Wir leben!, in der Leipziger Straße 48 in Bad Schmiedeberg.

Pressemitteilungen Thomas Lippmann (MdL)

25. OKTOBER 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann

Landesregierung muss endlich handeln, um Unterrichtsversorgung zu sichern

Zu den leeren Versprechungen der Landesregierung und ihrer Weigerung, sich konstruktiv mit Anträgen der LINKEN auseinanderzusetzen oder aber eigene Maßnahmen einzuleiten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann MEHR...

Informationen aus der Landtagsfraktion

Kreisverband Wittenberg

11. Oktober 2016

Das Reformationsjubiläum muss die Menschen mitnehmen

Die Landrät_innen aus Mansfeld-Südharz und Wittenberg Dr. Angelika Klein und Jürgen Dannenberg zu Gast in unserer Fraktionssitzung

Die wichtigsten Landkreise zum Reformationsjubiläum haben linke Landrät_innen. Unsere ehemalige Abgeordnete und Landrätin von Mansfeld-Südharz Dr. Angelika Klein und unser Landrat aus Wittenberg Jürgen Dannenberg waren zu Gast in unserer Fraktionssitzung und brachten spannende Einblicke in die geplanten Reformationsfeierlichkeiten in beiden Landkreisen mit. Wir verbinden gemeinsam die Hoffnung, dass das Reformationsjubiläum kein Elitenfest wird, sondern die vielerorts konfessionslose Bevölkerung in Sachsen-Anhalt mitnimmt. Die Bedeutung der Reformation für die gesellschaftlichen Debatten im Hier und Jetzt muss stärker in den Fokus gerückt werden.

Pressemitteilungen:

29. Oktober 2016 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Kultur

Endlich Bewegung in die Kulturförderung bringen

In dieser Woche reichte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Kulturförderung ein. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „In der 6. Wahlperiode hat das damalige Kultusministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Landesinteresse an der Förderung der Einrichtungen im Kulturbereich zu überprüfen und die... Mehr...

28. Oktober 2016 Presseerklärung/Medien/Stefan Gebhardt

Stabiler Rundfunkbeitrag erhöht Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidenten haben sich heute darauf geeinigt, den Rundfunkbeitrag nicht zu senken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

25. OKTOBER 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann

Landesregierung muss endlich handeln, um Unterrichtsversorgung zu sichern

21. Oktober 2016 Presseerklärung/Gegen Rechts/Henriette Quade

Problem der Reichsbürger muss rechtstaatlich bekämpft werden

Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

21. Oktober 2016 Presseerklärung/Finanzen/Kristin Heiß

Landesrechnungshof attestiert Landesregierung Gutachteritis

Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

21. Oktober 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga

Parlamentarische Initiativen zur 7. Sitzungsperiode des Landtages (27./28. Oktober 2016)

20. Oktober 2016 Presseerklärung/Haushalt/Kristin Heiß

Landtagssondersitzung zu Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 sinnvoll

Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Mehr...

18. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik/Bildungspolitik

Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen zügig umsetzen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen... Mehr...

17. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Fraktion/Gegen Rechts

Farbanschlag auf Wahlkreisbüro – Einschüchterungsversuche sind sinnlos

Im Verlauf des Wochenendes wurde auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange in Halle-Neustadt ein Farbanschlag verübt. Unbekannte Täter sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür. Dazu erklärt Hendrik Lange: „Erneut wurde ein Wahlkreisbüro der LINKEN angegriffen. Doch das Kalkül der Täter wird nicht aufgehen. Auch durch einen... Mehr...

12. Oktober 2016 Hendrik Lange/Presseerklärung/Netzpolitik

Bildungsoffensive digitale Wissenschaft: Besser spät als nie!

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: "Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastuktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen... Mehr...

11. Oktober 2016 Eva von Angern/Presseerklärung/Rechtspolitik

Der Rechtsfrieden im Land braucht eine personell starke Justiz - Ministerin Keding steht klar in der Verantwortung

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über fehlende Bedienstete im Landesjustizministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: „DIE LINKE diskutiert bereits seit mehreren Wahlperioden das Problem der fehlenden Stellen im mittleren Dienst und bei den Richter_innen und Staatsanwält_innen in Sachsen-Anhalt.... Mehr...

10. Oktober 2016 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres

Twitter-Umfrage zu Taser-Testpiloten - Offener Brief an die DPolG Berlin

Nach einer am Wochenende von der DPolG Berlin im sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichten (wenn auch wieder gelöschten ) Umfrage zu Politiker_innen als Taser-Testpiloten wenden sich die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der innenpolitische Sprecher die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus Berlin Hakan Tas in einem offenen Brief an... Mehr...

7. Oktober 2016 Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Der Boden muss im Dorf bleiben

Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage zu den Boden- und Pachtpreisen in Sachsen-Anhalt erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Das Problem steigender Pachtausgaben und steigender Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen in Sachsen-Anhalt und der zunehmenden Bodenspekulation ist seit langem bekannt.... Mehr...

7. Oktober 2016 Presseerklärung/Gegen Rechts/Migration und Asyl/Henriette Quade

Angriff auf demokratische Gesellschaft

In Merseburg hat es einen offensichtlich rassistisch motivierten Angriff auf eine Familie aus Liberia in ihrer Wohnung gegeben. Dazu erklärt die migrations- und asylpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Mehr...

4. Oktober 2016 Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Swen Knöchel

Doppelhaushalt auf Sand gebaut?

Die Landesregierung hat heute die Grundzüge des Doppelhaushalts 2017/2018 vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...