Rückblicke - September 2016
6. Sitzungsperiode des Landtages (29./30. September 2016)
9. und 10. Landtagssitzung der siebenten Wahlperiode
30. September 2016
Demo vor dem Landtag
Die AfD mag widerliche Pläne haben aber das Landesaktionsprogramm LSBTTI bleibt. Gemeinsam mit dem LSVD Sachsen-Anhalt, dem CSD Magdeburg und vielen TeilnehmerInnen zeigten wir heute Gesicht für die Verteidigung des Landesaktionsplans auf dem Magdeburger Domplatz. "Die Politik ist im Besonderen für den Schutz von Minderheiten verantwortlich.
Hierin zeigt sich Menschlichkeit, hierin zeigt sich der Umgang mit Menschenwürde. Doch diese Worte scheinen der AfD fremd zu sein", so unsere gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern
30. September 2016
Monika Homan zum TOP 7:
Am Geld liegt es nicht. Es ist eine Verteilungsfrage
Aktuelle Debatte unserer Fraktion zu Kinderarmut in Sachsen-Anhalt
Über 70.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren leben in Sachsen-Anhalt in Familien mit SGB II-Bezug. Damit ist Sachsen-Anhalt trauriger Spitzenreiter in der Statistik der Kinderarmut und diese hat langfristige Folgen. Anlass genug für die Fraktion DIE LINKE zur jüngsten Landtagssitzung eine aktuelle Debatte zum Thema Kinderarmut auf den Plan zu rufen. "Es muss viel getan werden, um Kinder und deren Eltern vor Armut schützen können, nur muss es von allen gesellschaftlichen und politischen Kräften gewollt sein. Am Geld liegt es keineswegs. Es ist eine Verteilungsfrage", so unsere kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann.
Rede: Rede
29. September 2016 Reden/Bildungspolitik/Thomas Lippmann
Thomas Lippmann zu TOP 02: Sprachlehrkräften schnell unbefristete Stellen anbieten
"Wenn die Landesregierung den ruinösen Kurs in der Personalpolitik nicht beendet, werden alle Erfolge der letzten Jahre in Frage gestellt und die Bildungschancen vieler Kinder gefährdet - gerade bei den Schwächsten! Doch auch die Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen ebenso wie die, die durch Migration zu uns kommen, bilden die Zukunft dieses Landes."
Thomas Lippmann in der Landtagsdebatte zu unserem Antrag für die Entfristung von Sprachlehrkräften:
Antrag: Antrag
Rede: Rede
Video: Rede Einbringung des Antrages
Video: Rede vor der Antragsabstimmung
Die Landesregierung soll durch einen Antrag der Fraktion DIE LINKE aufgefordert werden, allen auf befristeten Stellen beschäftigten Sprachlehrkräften bei pädagogisch-fachlicher Eignung ab dem 1. Januar 2017 die Übernahme auf eine unbefristete Stelle anzubieten. Voraussetzung sei die Bereitschaft für einen Einsatz im Regelunterricht bei abnehmendem Sprachförderbedarf. Die Entscheidung zum Angebot unbefristeter Stellen solle unverzüglich getroffen werden. Der Ausschuss für Bildung und Kultur sei spätestens im Februar 2017 über das Ergebnis der Maßnahme zu unterrichten.
Der Antrag Drs. 7/374 wird in den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) sowie in den Ausschuss für Finanzen (mitberatend) überwiesen.
22. September 2016 Presseerklärung/Dr. Thomas Drzisga
Parlamentarische Initiativen zur 6. Sitzungsperiode des Landtages (29./30. September 2016)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 29./30. September 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK III-Programms hinsichtlich der Schülerzahl) (Drs.... Mehr...
29. September 2016 - Landtagsfraktion unterstützt "Wittenberger Erklärung"
Hendrik Lange: Zustimmung zu Wittenberger Erklärung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Sachsen-Anhalt (GEW) – Grundfinanzierung der Hochschulen muss verbessert werden
29. September 2016 Presseerklärung/Hochschulen/Hendrik Lange
Zustimmung zu Wittenberger Erklärung der GEW – Grundfinanzierung der Hochschulen muss verbessert werden
Zu der gestern im Rahmen der 9. Wissenschaftskonferenz der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft verabschiedeten „Wittenberger Erklärung“ betont der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Mehr...
Wittenberger Erklärung: Wittenberger Erklärung der GEW
27. September 2016 - Öffentliche Übergabe einer Sammelpetition
Petition mit 600 Unterschriften übergeben - Schluss mit der Befristung von Sprachlehrkräften! Fraktion bringt dazu einen entsprechenden Antrag in den Landtag ein.
Magdeburg. Sie leisten für eine inklusive Schulkultur und die sprachliche Ausbildung von Schüler*innen nichtdeutscher Muttersprache eine unverzichtbare Arbeit. Sie sitzen auf befristeten Verträgen und das Land läuft Risiko, sie für den Schuldienst zu verlieren. Dieser Umgang mit Sprachlehrkräften hat weder was mit ernst gemeinter Integration, noch mit der Anerkennung geleisteter Arbeit zu tun. Wir sagen Schluss mit der Befristung von Sprachlehrkräften und unterstützen eine Petition mit über 600 Unterschriften, die heute übergeben wurde. Einen entsprechenden Antrag bringen wir zur kommenden Landtagssitzung ein, dieser wird am Donnerstag als TOP 2 behandelt.
28.09.16 - PM: Landesregierung muss Mangelverwaltung zu Lasten der Schwächsten sofort beenden
21. September 2016 – Sozial- und Rechtsberatung in der Pfaffengasse
DIE LINKE. Wittenberg hilft! Ab sofort regelmäßig.
DIE LINKE. Wittenberg hilft
Lutherstadt Wittenberg. Sie haben Probleme mit dem Arbeitgeber? Oder wissen bei Ämtern und Behörden, etwa Jobcenter oder Jugendamt, nicht mehr weiter? Schwierigkeiten mit dem Vermieter oder Schulden? Dann kommen Sie am Mittwoch, den 21.9.16, in der Zeit von 14:00 – 15:30 Uhr in die Pfaffengasse.
In unserer kostenfreien Erstberatung zu sozialen und rechtlichen Problemen versuchen wir Ihnen Lösungen zu finden. Ob gemeinsames Ausfüllen von Formularen, Vermittlung von Ansprechpartnern, der gemeinsame Weg zum Amt oder auch eine rechtliche Bewertung – DIE LINKE hilft. Selbstverständlich auf Wunsch vertraulich.
Pressemitteilungen Thomas Lippmann (MdL)
29. September 2016 Presseerklärung/Sport/Thomas Lippmann
Sportförderung - Gemeinsam für die Stützpunkte kämpfen
Mit großer Betroffenheit mussten wir heute zur Kenntnis nehmen, dass mit der Vorstellung des Konzeptes zur Reform der Leistungssportförderung durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium des Inneren (BMI) drei bisherige Stützpunkte in Halle (Saale) zur Disposition gestellt werden. Dazu erklärt der sportpolitische... Mehr...
28. September 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Thomas Lippmann
Landesregierung muss Mangelverwaltung zu Lasten der Schwächsten sofort beenden
Zu der Übergabe einer Massenpetition zur Weiterbeschäftigung der über 200 befristeten Lehrkräfte für die Sprachförderung von Migranten an die Landtagspräsidentin und zu dem für die nächste Landtagssitzung angekündigten erneuten Protest der Eltern und deren Kinder von den Förderschulen für Körper- und Sinnesschädigungen erklärt der... Mehr...
17. SEPTEMBER 2016 Presseerklärung/Bildungspolitik/Personal/Thomas Lippmann
Pädagogische Mitarbeiter*innen - Bedarfsgerechte Ausstattung der Grund- und Förderschulen nicht in Sicht
Zur Ausstattung der Grund- und Förderschulen mit Pädagogischen Mitarbeiter*innen erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann MEHR...